Gemeindevertretung vom 6.11. und 11.12.2019 und wieder kein Haushalt

Innerhalb der „Fraktion Bündnis 90 / die Grünen“ sind zwei neue Gemeindevertreter nachgerückt.

Für das Jahr 2020 steht eine Neuwahl des Seniorenbeirates mit einem geänderten Wahlverfahren an. Die Mehrheit der Gemeindevertretung hat sich für dieses vom Amt vorgeschlagene neue Verfahren entschieden. Der Seniorenbeirat wird nicht mehr […]

Bau- und Planungsausschuss 30.09.2019 – Mehrfamilienhaus an der Lauenburger Landstr.

Der  Bau- und Planungsausschuss entschied sich in dieser Sitzung unter anderem mit einer weiteren Umrüstung von Straßenleuchten auf LED Technik und genehmigte den Neubau einer Cafeteria auf einem Gewerbegrundstück. Es wurde über ein Wasserleck in der Sporthalle berichtet, dadurch können die Duschen in der Sporthalle z.Z. nicht genutzt werden.

Spannend war eine Bauvoranfrage im B-Plan 28 (Lauenburger Landstr.) […]

Gemeindevertretung 25.09.2019

Tagesordnung/Protokoll

um 20:00 Uhr in der Waldschule, Hamfelderedder 13

Themen u.a.

  • Neufassung der Satzung über die Bildung des Seniorenbeirates
  • Gas- und Wärmedienst Börnsen GmbH: Gremienbeschlüsse zu den Wirtschaftsjahren 2018 und 2019
  • Installation Photovoltaikanlage auf dem Dach der Schule
  • Sportstättenbau: Änderung des städtebaulichen Entwurfs zur Gemeinbedarfsfläche B-Plan 24

Bau- und Planungsausschuss 26.08.2019

Tagesordnung/Protokoll

Durch Krankheit fällt unser Tiefbauingenieur aus, die laufenden Bauprojekte müssen durch ein anderes Ingenieurbüro fortgesetzt werden. Deshalb werden die Bushaltestellen an der Lauenburger Landstr. wohl erst nächstes Jahr erneuert werden.

Für viele Radwegeübergänge wurden amtsweit rote Markierungen aufgebracht, der Überweg „Am Sachsenwald“ wird […]

Einwohnerversammlung 14.08.19

Die Einwohnerversammlung fand im umbenannten „Gemeindetreff Waldschule“ statt. Die Veranstaltung fand reges Interesse, der Saal war voll belegt. Der Bürgermeister Klaus Tormählen berichtete in einer ½ stündigen Präsentation über seine Tätigkeiten sowie über den Stand der Bauplanung Sportanlagen mit Sporthalle. Der Arbeitskreis Sporthalle (Gremium aus Vereinen, Schule und Gemeinde) hat die Lage direkt am Hamfelderedder empfohlen – etwas weiter südlicher als ursprünglich geplant. Hierdurch kann eine alte Eiche erhalten werden und der Höhenunterschied Strasse / Sporthalle ist sehr gering. Der bisherige Rasenplatz kann erhalten werden und der neue Kunstrasenplatz mit Sportanlagen schließt sich westlich an. Ein Finanzierungs-Konzept zur Erstellung der Sporthalle liegt „im Detail“ nicht vor. Auch der qm-Preis der neuen Baugrundstücke liegt noch nicht vor.

Die von vielen Bürgern gewünschten Straßen-Sanierungen sollen „Stück für Stück“ in den nächsten Jahren durchgeführt werden. Laut Bürgermeister soll dies […]

Gemeindevertretung 07.08.2019 Grandplatz und Sportanlagen – Flächennutzungsplan geändert

Tagesordnung/Protokoll

In der Sitzung wurde der Flächennutzungsplan für den Grandplatz und die Sportanlagen (B-Plan24) nun auch geändert. Durch eine Panne wurde vergessen diesen Punkt in der Vorsitzung auf die Tagesordnung zu setzen. Die SPD-Fraktion hat sich enthalten um die Planung der Sportanlagen nicht zu gefährden. Die Meinung unserer Fraktion zum verkleinerten B-Plan wurde ja oft genug schon geschildert. Nun kann der B-Plan in die Auslegung starten.  

Die Nutzungssatzung des „Gemeindetreff Waldschule“ wurde überarbeitet und auch die Möglichkeit gegeben das Börnsener Künstlerinnen und Künstler dort auf größerer Fläche ausstellen dürfen.

 

Bau- und Planungsausschuss 24.06.2019

Tagesordnung/Protokoll

Berichtet wurde vom Regenwasserschaden im Eingangsbereich der Kita Krümelkiste, das Bauamt (Dassendorf) will durch Baumaßnahmen dafür sorgen dass das Regenwasser besser abgeführt wird – eine optimale Lösung ist aber erst möglich wenn die Regenrückhaltung bei den Sportanlagen fertig ist.

Es wurden mehrere Bauanträge und Voranfragen besprochen der spannendste Punkt war aber eine Befreiung vom B-Plan 11 (Zum alten Elbufer) wegen einer Terrassenüberdachung. Dieser Antrag ist nicht neu, schon im letzten Jahr wurde ein vergleichbarer Antrag vom Kreisbauamt abgelehnt. Im aktuellen Fall will  ein Reihenhauseigentümer diese Überdachung beantragen und überschreitet damit das Maß der baulichen Nutzung des Grundstücks um 30%! Nach langer Diskussion gab es eine Pattsituation mit 4 Ja / 4 Nein Stimmen und einer Enthaltung – dadurch wurde der Antrag zurückgewiesen. In aktuellen B-Plan Gebieten wird häufig die sogenannte Grundflächenzahl (GRZ) durch Versiegelung und Nebengebäude überschritten – hier wäre nur eine Anpassung der B-Pläne durch die Gemeinde möglich.

Gemeindevertretung 12.06.2019 – Sportstättenfinanzierung immer ungewisser

Ein Tagesordnungspunkt war das Ausscheiden vom Gemeindevertreter Max Alpert -durch Herrn Ulf Laudi. Als Folge wurden Ausschüsse umbesetzt unter anderem der Kita-Beirat. Der Beirat wurde ausschließlich durch 2 Mitglieder der Grünen besetzt. SPD-Mitglieder waren dort nicht erwünscht.

Der B-Plan 24 (Grandplatz & Sportanlagen) wurde beraten und der Entwurfs- und Auslegungsbeschluss gefasst. Jetzt soll auch noch ein weiteres Spielfeld gebaut werden. Das wird immer teurer, auf Nachfrage gibt es aber für das Gesamtkonzept noch keine Finanzierung. Hierüber haben wir ja schon mehrfach berichtet. Die SPD-Fraktion hat sich hier der Stimme enthalten, weil wir mit der geänderten Planung nicht einverstanden sind. Den Bau der Sportanlagen will die SPD generell nicht verhindern, aber die fehlende Finanzierung und viele gute Punkte aus unserer Planung für die Bürger und Bürgerinnen sind nicht mehr enthalten

Es wurde vergessen eine Änderung des Flächennutzungsplans auf die Tagesordnung zu setzten.

Die Straße Haidkamp ist jetzt in ganzer Länge in Gemeindebesitz und wurde öffentlich gewidmet.

Des Weiteren wurde beschlossen eine neue Einsatzschutzkleidung für die Feuerwehr (67.950€) zu bewilligen, sowie die Kostenübernahme für eine Ausbildung zum Erzieher  im Kindergarten.

Tagesordnung/Protokoll

Bau- und Planungsausschuss 25.03.2019

Der Börnsener Berg wird ins nächste Jahr geschoben – Weil in diesem Jahr keine Zuschüsse aus Ratzeburg mehr möglich sind wird erforderliche Reparatur in das Jahr 2020 verschoben.
Es wurden Prioritäten für die Sanierung der Bushaltestellen gesetzt, zuerst sind die Haltestellen an der Lauenburger Landstr. / Bahnstr. vorgesehen – die anderen Haltestellen folgen in den nächsten Jahren.
Für das Rathaus & Feuerwache wurden Ingenieursleistungen vergeben, da die Feuerwehrunfallkasse die Elektrik im Gebäude bemängelt hat.
Es wurde ein Ingenieur mit der Ursachenfindung der gestörten Photovoltaik-Anlage auf der Sporthalle beauftragt. Zusätzlich soll eine Kostenschätzung und Machbarkeit für eine PV-Anlage auf dem Schulgebäude ermittelt werden.

Bau- und Planungsausschuss 25.02.2019

In der Bürgerfragestunde gab es Fragen zum B-Plan 27 (Straßenschild Beim Sachsenwald / Versickerungsbecken / Ausgleichsfläche) – Die Straße und das Plangebiet sind noch nicht fertiggestellt und von der Gemeinde übernommen – Hier muß der Investor bzw. Planer noch tätig werden. 
Die offenen Punkte zur Parksituation am Bornbusch (Lidl / Hol ab) werden in der Ortsbereisung erneut besichtigt – das Amt Hohe Elbgeest hat die Beschlüsse aus dem Vorjahr (April 2018) noch nicht umgesetzt.
Die Küchenrenovierung in der Waldschule wurde zwar schon Mitte 2018 beschlossen, das Amt hat den Auftrag aber noch nicht erteilt.

Bauleitplanung:
Die Sitzung drehte sich um Verfeinerungen im B-Plan 24 (Grandplatz). Es ist jetzt eine zweigeschossige Bauweise möglich aber […]