Archiv des Autors: SPD Börnsen

Sinkende Netzentgelte in Schleswig-Holstein erreicht

Nina Scheer       Über viele Jahre waren die Verbraucher*innen in Schleswig-Holstein mit hohen Netzentgelten benachteiligt, da die Kosten eines verstärkten Netzausbaus und zusätzliche Netzanschlusskosten durch den Ausbau Erneuerbarer Energien lokal auf die Netzentgelte umgelegt wurden. Das war immer ungerecht; schließlich profitieren alle vom Ausbau Erneuerbaren Energien und auch den etwa in Schleswig-Holstein erreichten Netzausbau.
  Der nun neu eingeführte Wälzungsmechanismus ändert diese ungerecht verteilten Netzentgelte mit Änderung zum 1. Januar 2025. Die Netzentgelte sinken für die Haushalte in Schleswig-Holstein dann um circa 27 Prozent. Für Unternehmen, die Strom direkt aus der Hochspannung und Mittelspannung beziehen, sinken die Netzentgelte voraussichtlich um rund 36 bzw. 42 Prozent.

Bei den jetzt zunächst sinkenden Netzentgelten, die auf eine Reform zur gerechteren
Wälzung der Ausbaukosten zurückzuführen ist, dürfen wir jetzt aber nicht stehen bleiben. Der weitere Netzausbau durch Netzentgeltfinanzierung wird zu wieder steigenden Netzentgelten führen.

Dies war auch Thema im Gespräch mit Olaf Scholz und der Arbeitsgruppe Klimaschutz und Energie der SPD-Bundestagsfraktion, zu dem ich unseren Bundeskanzler in meiner
Funktion als Klimaschutz- und energiepolitische Sprecherin eingeladen hatte. Es gilt dabei zu differenzieren zwischen nutzungsorientierten Netzentgelten und solchen, die den Ausbau und Umbau des Stromnetzes abbilden. Nina und Olaf Infrastruktur und damit auch Netze sind Teil der Daseinsvorsorge und sogar kritischen Infrastruktur und gehören in staatliche Hand. Der Umbau der Netzinfrastruktur sollte deswegen aus den Netzentgelten herausgenommen werden und staatlich finanziert werden. Das würde auch die Stromkosten dauerhaft senken. Wir brauchen eine Senkung der Strompreise sowohl zugunsten der Wärmewende (für den Einsatz von Wärmepumpen) als auch zur Gewinnung von Wasserstoff aus Erneuerbaren Energien zur Ablösung von fossilem Gas.
Dr. Nina Scheer, MdB

Zuviel Wasser

Ein kräftiges Gewitter in Börnsen mit Starkregen am 22.6.24 blieb nicht ohne Folgen.
Ein in Börnsen-Mitte befindliches Regenrückhaltebecken konnte die anfallenden Wassermassen nicht mehr kontrolliert weiterleiten.

Der für Notfälle gedachte Überlauf transportierte das Wasser zwar talwärts, doch wurde das Geröll im Bachlauf (Börnsener Graben) durch die Wassermassen eine weite Strecke weit ins Tal befördert. Der Schaden war beträchtlich -siehe Foto. Die Ursache dieser kleinen Katastrophe: Die in den letzten Jahren zunehmende Versiegelung von Flächen und das stärker und häufiger Auftreten von Starkregen. Es wird dazu führen müssen, dass Vorkehrungen gegen diese Ereignisse erfolgen sollten. Im Folgende einige beispielhafte Bilder, wo das Wasser seinen Weg geht. Das Thema Versiegelung wurde im Baurecht geregelt: hier ein Auszug.
Versiegelte Flächen auf Grundstücken
Wer ein Baugrundstück erwirbt und im Besitz einer Baugenehmigung ist, der kann bauen. Bebaubar ist in der Regel nicht das gesamte Grundstück. Nur ein Teil des Bodens darf versiegelt werden. Als Versiegelung gilt beispielsweise die bedachte Grundfläche des Hauses oder eine Garage. In Abhängigkeit des verbauten Materials zählen auch Wege, Zufahrten oder andere Flächen zu den Bodenversiegelungen.
Wie viel versiegelte Fläche ist erlaubt?
Wie viel Fläche darf versiegelt werden?
Maßgeblich für die bebaubare Fläche eines Grundstücks ist die Grundflächenzahl (GRZ). Diese ist in der Regel im Bebauungsplan ausgewiesen und wird als Dezimalzahl ausgegeben. Ein Wert von 1,0 bedeutet, dass das gesamte Grundstück bebaut werden darf. In der Praxis werden Werte von 0,8 nur selten überschritten.
Rechenbeispiel (600 m2 großes Grundstück, GRZ =0,2): Grundstücksgröße x Grundflächenzahl = zulässige Grundfläche: 600 m2 x 0,2 = 120 m2. jetzt weiterlesen

Bericht aus Berlin – zum Grünkohl

Alle Jahre wieder gibt es zu dieser Jahreszeit ein kräftiges Grünkohlessen. Die teilnehmenden Gäste sind Mitglieder von Fraktion und Vorstand und Personen, welche sich um die SPD-Börnsen „kümmern“. Ganz besonders die fleißigen Macher und die Austräger der Börnsener Rundschau gilt unser Dank.

Dr. Nina Scheer überreicht der glücklichen Gewinnerin den 1.Preis

Wie jedes Jahr, direkt aus Berlin kommend, konnte unsere Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer den Gästen einen sehr aktuellen Bericht geben. Wie immer, ließ sie es sich nicht nehmen einen Gutschein für einen mehrtägigen Besuch Berlins für 2 Personen zu überbringen. Dies war dann der 1. Preis bei der stattfindenden Tombola. Im Namen von Vorstand und Fraktion danke ich allen Helfern, die diesen Abend mitgestaltet haben.
Rainer Schmidt

 

Änderung des B-Plans 24 – Grandplatz Hamfelderedder

Die Gemeindervertreter*innen der SPD haben die steigenden Baukosten zum Anlass genommen, am Bebauungsplan kleinere Änderungen vorzunehmen, um die Vermarktung der Grundstücke des Grandplatzes im Hamfelderedder zu verbessern.

An den Rot unterlegten Feldern werden folgende Änderungen vorgenommen:

  • Flächen 1,2 und 7 Verringerung der erforderlichen Mindestgröße der Baugrundstücke und Erhöhung der Wohnungszahl (2 und 7),
  • Flächen 3 bis 6 Vergrößerung der Baufelder für mehr Flexibilität bei der Bebauung
  • zwei Stellplätze je Wohneinheit müssen auf dem Grundstück nachgewiesen werden

Die Flächen 8-14 werden nicht von der B-Planänderung erfasst. Die Festsetzungen aus dem Ursprungsplan bleiben somit für diese Flächen bestehen, so dass nach Erschließung zeitnah mit der Vermarktung begonnen werden kann.

Waldschule barrierefrei

Kurzmitteilung

Tiefgarage für die Waldschule

Wie schön wäre das (?), aber leider haben wir keinen Sponsor/Mäzen gefunden.
So wurde daraus nur eine tiefgreifende Sanierung und ein barrierefreier Zuweg mit Parkplatz. Es fehlen nur noch Fahrrad-Abstell-Bügel.

Bau-und Planungsausschuss 21.08.2023

Die zweite Sitzung in dieser Legislatur verlief harmonisch, auch wenn nicht alle Beschlüsse einstimmig erfolgten. Die Diskussionen zu den Tagesordnungspunkten waren konstruktiv und abwägend. Es wurde darüber berichtet, dass die PV-Anlage auf dem Schuldach eine zufriedenstellende Leistung zeigt und die Verkabelung der Anlage erneuert werden muss. Eine beantragte PV-Anlage auf einer Wiese südlich der Bahnlinie wartet immer noch auf Genehmigung. Die Änderung des Flächennutzungsplans betreffend der GWB Solarthermieanlage erfolgte. Eine Studie für die Bebauung B-Plan 27 (gegenüber Aldi) wurde von einem Planungsbüro vorgestellt. Es konnte keine Begeisterung festgestellt werden, dennoch waren alle der Auffassung eine moderate und akzeptable Lösung kurzfristig erarbeiten zu wollen. Studie zur Bebauung von Wohnen und Gewerbe im B-Plan 27

Tagesordnung/Protokoll