Umweltausschusssitzung 03.09.2018

Tagesordnungspunkte / Protokoll

Mehrere Bürger sprachen das Problem der Oberflächenentwässerung in Neu-Börnsen nördlich der B 207, speziell am Birken- und Mühlenweg, an. Das Thema wurde in den Bau- und Planungsausschuss verwiesen.

Bericht der Vorsitzenden: Am Rothehausweg wirft eine Eiche Äste und Eicheln ab, die für die Kinder Spielgruppe gefährlich werden können. Der Kreis hat sich den Baum angesehen und sieht keine Veranlassung tätig zu werden, da keine toten Äste mehr zu sehen sind. Der Eichelabwurf ist normal für das Wetter in diesem Sommer. […]

Gemeindevertretung 15.02.2018

Die Landesplanung hat mitgeteilt, dass zum B-Plan 24 (Wohnbereich Hamfelderedder) keine Einwände gegen die Bebauung des Grandplatzes und der Erweiterung auf der daneben liegenden Koppel bestehen. Damit ist die größte Hürde auf dem Weg zum rechtsgültigen B-Plan ausgeräumt.

Die Jahresabschlussrechnung 2017 und der Haushaltsplan 2018 wurde genehmigt.

Tagesordnung/Protokol

 

 

Gemeindevertretung 25.01.2018

Tagesordnung/Protokoll

Bericht des Bürgermeisters:

  • Der Fußboden im Bürgerhaus ist nunmehr erneuert, es sieht sehr schön aus.
  • Die Änderung der Hauptsatzung (wg. Zusammenlegung von Ausschüssen) ist genehmigt worden. Sie tritt nach 14 Tagen Aushang in Kraft.
  • Der Abwasserverband plant die Verlegung einer neuen Abwasserleitung entlang der Bahntrasse.
  • Für die Kommunalwahl am 6. Mai werden noch Wahlhelfer gesucht. […]

Gemeindevertretung 14.12.2017

Tagesordnungspunkte/Protokoll
 

Ein Bürger berichtet, dass der Graben am Mühlenweg zugewachsen und somit voll Wasser ist. Herr Wende wird sich den Graben ansehen.

Bericht des Bürgermeisters:

– Felix Budweit ist nunmehr parteiloses Mitglied der SPD-Fraktion.

– Es gibt Bestrebungen der Amtsgemeinden eine zusätzliche Polizeistation (z.Z. gibt es nur  noch eine in Aumühle)  zu bekommen. Hierzu muss das Land seine Erlaubnis erteilen.

– Der Energieberater des Amtes hat zum 31.1.18 gekündigt. Es wird eine Neubesetzung angestrebt.

– Der Parkplatz am Rathaus darf nur noch […]

Gemeindevertretung 16.11.2017

 Tagesordnungspunkte/Protokoll

Themen u.a.:

Der Bürgermeister berichtete, dass die in 2017 erhöhte Kreisumlage in 2018 wieder gesenkt werden soll.

Der Förster hat den Wald am Waldkindergarten nach Behebung der Sturmschäden wieder freigegeben.

Nach der Ursache für den Wasserschaden in der KITA wird weiterhin gesucht. Die Gruppe bleibt bis zur Behebung im Bürgerhaus.

Die über- und außerplanmäßigen Ausgaben für das 1. Halbjahr werden zur Kenntnis genommen.

Zum stellvertretenden Vorsitzenden des Aufsichtsrats wird Herr […]

Umweltausschuss 19.07.17

Tagesordnung/Protokoll

Themen u.a.:

  • Der durch eigenmächtigen Beschnitt eines Anwohners unsachgemäß beschnittene Obstbaum an der Bücherei wird im Winter durch den Bauhof und Ausschussvorsitzenden wieder in Form gebracht.
  • Das Auslaufbecken an der Bachsohle vom Feldkamp in die Dalbek ist schadhaft. Bauhof und Ausschussvorsitzender werden prüfen, wo eine Reparatur notwendig ist.
  • Da der Bestand an Insekten stark rückläufig ist, sollen Gartenbesitzer aufgefordert werden mehr heimische Blühpflanzen anzubauen. Zur nächsten Sitzung wird ein Vorschlag erarbeitet. Beispiele siehe unten im Artikel.
  • Die Stiftung Naturschutz hat zugesagt die Zuwegung zur Lohe vom Birkenweg […]

Gemeindevertretung 18.05.2017

Tagesordnungspunkte / Protokoll

Themen u.a.

  • Ein Bürger trug sehr viele Fragen, Beschwerden und Anregungen vor, die zur Bearbeitung an die entsprechenden Ausschüsse weitergeleitet wurden.
  • Der Bürgermeister berichtete, dass eine 30km-Zone nun auch für den Rothehausweg eingerichtet werden soll. Außerdem rief er zur Benennung von mehr Frauen für Verdienstorden auf.
  • Die jährliche Erhöhung der KITA-Gebühren wurde mit 1 Gegenstimme beschlossen. Den Gemeindevertretern fiel diese Maßnahme nicht leicht, der Gemeindehaushalt lies jedoch keine andere Entscheidung zu. Die Eltern erhalten durch die KITA-Leitung ein Schreiben des Bürgermeisters über Zuschussmöglichkeiten für Geringverdiener.
  • Der Entwurfs- und Auslegungsbeschluss für den B-Plan 31 (ehemaliges Landschulheim) erfolgte einstimmig. Es handelt sich um maximal 7 Grundstücke für Wohnhäuser mit einer festgelegten Traufhöhe von max. 9,80 m. Die Grundstücksgröße bei 1 Wohneinheit beträgt 1250qm, bei 2 Wohneinheiten 1750 qm.
  • Die Annahme von Spenden für die KITA wurde beschlossen.
  • Die restlichen Sanierungsmaßnahmen für die Oberflächenwasserkanalisation wurden beschlossen.
  • Die Beschaffung eines Löschgruppenfahrzeugs LF10 für die FF Börnsen wurde beschlossen. Die Kosten betragen rund 280.000 €.
  • Für die umfangreichen Veranstaltungen zur 800-Jahr-Feier wurde die Annahme von Spenden von insgesamt 60.450 € beschlossen. Diese Summe wird die Kosten wohl gerade decken.
  • Der 1. Nachtragshaushalt für 2017 beinhaltet vor allem Änderungen im Vermögenshaushalt, um den Kauf des Hauses der ehemaligen Polizeistation zu ermöglichen. Außerdem wurden Kosten für die Planung des Sporthallenbaus, den Kauf eines neuen Streufahrzeugs für die Gemeinde, den Ersatz eines durch Sturmschaden zerstörten Holzschuppens und neue Masten für Banner eingestellt. 

 

Gemeindevertretung 23.03.2017

Tagesordnungspunkte / Protokoll

  • In den Schul- und Sportausschuss wird als Ersatzmitglied Rolf Klüver (SPD) nachgewählt

    Im Mittelpunkt dieser Sitzung standen die Ausführungen des Planers.

  • Herr Kühl zeigte zur Einleitung eine Statistik der Bevölkerungsstruktur im Kreis, wie Alter, Geburtenrate, Zuzug etc. mit entsprechend prognostizierten Entwicklungen. Die Gemeinde musste im Jahre 2000 ein Entwicklungskonzept aufstellen um überhaupt Bebauungspläne erstellen zu dürfen. Diese Planung ist auch jetzt noch aktuell. Es gibt aber einige Flächen […]

Gemeindevertretung 02.03.2017

  • Zu Beginn wird Thomas Cothmann als Nachrücker für den ausgeschiedenen Gemeindevertreter Lothar Zwalinna in sein Amt eingeführt.
  • Der Bürgermeister teilt mit, dass der Haushalt für 2017 mündlich genehmigt wurde und ein neues Feuerwehrfahrzeug vorzeitig angeschafft werden kann
  • Als neuer stellvertretender Wehrführer wird Andreas Ebermann von der Gemeindevertretung bestätigt und anschließend vereidigt
  • Die Jahresrechnung 2016 wird einstimmig festgestellt
  • Für den ausgeschiedenen Lothar Zwalinna werden einstimmig in die Ausschüsse gewählt:
    • Thomas Cothmann als Gemeindevertreter in den Umwelt- und den Planungsausschuss
    • Rainer Schmidt in den Schul- und Sportausschuss 
    • Rainer Schmidt übernimmt den Vorsitz im Kultur- und Sozialausschuss
    • Rainer Schmidt wird persönlicher Vertreter von Walter Heisch im Amtsausschuss.
    • Kirsten Schünemann als wählbare Bürgerin in den Kultur- und Sozialausschuss
  • Der Ausbau des Lehrerzimmers der Dalbek-Schule soll in Form eines Wintergartens mit ca. 36 m² und Kosten von 100.000,00 Euro brutto erfolgen. Die Ausschreibung soll durchgeführt werden
  • Die Spende von 571,53 € für den Kindergarten Krümelkiste wird einstimmig angenommen
  • Für den Bau des Sportplatzes wird bei einer Enthaltung beschlossen, die Planungsleistungen (LPH ! – LPH 3) und notwendigen Voruntersuchungen – nach erfolgten Ausschreibung – in Auftrag zu geben
         Anschließend wird Lothar Zwalinna als der Gemeindevertreter nach 43-jähriger Tätigkeit mit einer Rede und Feier verabschiedet
    Tagesordnungspunkte / Protokoll

Gemeindevertretung 15.12.2016

Tagesordnungspunkte / Protokoll

  • Der Bürgermeister wurde als Vertreter der Gemeinde in die Gesellschafterversammlung der GWB gewählt.
  • Ein befristeter Anstellungsvertrag im Kindergarten wurde entfristet, da eine Kindergärtnerin gekündigt hat.

  • Erfreulich ist, dass es ab 1. Juni 2017 in Börnsen wieder eine Hausarztpraxis geben wird, vorerst in den Räumen über Budni.

  • Durch geänderte Vorschriften muss die Kameradschaftskasse der Freiwilligen Feuerwehr als Sondervermögen der Gemeinde geführt werden. Die Satzung wurde einstimmig beschlossen.

  • Dem Zuschussantrag für die Anschaffung eines Kleinbusses für die AWO und Kirche wurde zugestimmt. Das Fahrzeug kann auch vom Seniorenbeirat genutzt werden.

  • Der Haushaltsplan für 2017 wurde beschlossen. Die Investitionen im Vermögenshaushalt, u.a. für ein neues Feuerwehrfahrzeug, Sanierungen in der Schule, Austausch von Straßenlaternen etc., müssen über Kredite finanziert werden, die zuvor von der Kommunalaufsicht zu genehmigen sind.

    Der Bürgermeister dankte zum Jahresabschluss vor allem den Gemeindevertretern für die angenehme Zusammenarbeit.

Gemeindevertretung 13.10.2016

Tagesordnungspunkte / Protokoll

  • Die Radwegverschwenkung am Fleederbogen ist abgenommen worden. Eine kleine  Nacharbeit steht noch aus.
  • Für den Bauhof muss als Ersatz ein Kleintraktor angeschafft werden. Außerdem ist der Kauf eines Kastenwagens/Kombis beschlossen worden.

  • Zum Thema Repowering im Windpark Altengamme wird die Gemeinde Hamburg informieren,  dass sich die Bedingungen in Börnsen durch den neuen Bebauungsplan 29 geändert haben. Ob dieses zu einer Änderung der Pläne in Altengamme führt, ist fraglich.

     

    Die Beschlüsse zu den Flächen- und Bebauungs- Plänen finden Sie hier: […]

Umweltausschuss 28.09.16

Tagesordnung/Protokoll

  • Der Vorsitzende wird das Baumkataster in den nächsten Monaten in  elektronische Form überführen, damit die regelmäßigen Begutachtungen direkt eingegeben und auch Statistiken erstellt werden können.
  • Die Ost- und Südseite der Gemeindefläche am Regenrückhaltebecken Zur Dalbek soll jährlich hinsichtlich des […]

Gemeindevertretung 31.08.2016

Tagesordnungspunkte / Protokoll

Der Bürgermeister Walter Heisch berichtet über die Demontage der Schilder „Überholverbot Trecker“ in der Börnsener Straße, das Schulabkommen zwischen Hamburg und Schleswig-Holstein, dass zum 01.01.2017 Gültigkeit erlangt und informierte über eine baldige halbseitige Sperrung der Straße zwischen den Kreiseln. Darüber hinaus erhielt der neue Klimaschutzmanager des Amtes Herr Hapke die Möglichkeit sich vorzustellen und lud gleich zu einem Infoabend am 13.09.2016, 19:00 Uhr nach Dassendorf ein.

Das Festprogramm „800 Jahre Börnsen“ wurde von Herrn Raimund Osternack vorgestellt. Das Dorf feiert das ganze Jahr 2017 mit […]

Gemeindevertretung 26.05.2016

  • Aus dem Kreise der Einwohner wurden Fragen zum Thema Asylbewerberunterbringung gestellt. Es sind noch Kapazitäten in den vorhandenen Unterkünften frei. Die Vorlaufzeit für das Amt beträgt max. 14 Tage von der Information des Kreises, dass Asylbewerber unterzubringen sind, bis zum Eintreffen der Flüchtlinge. 
  • Der Bürgermeister berichtete von der unerlaubten Fällung einer Ulme in der Straße Neuer Weg. Er bat um Information, falls Anwohner Beobachtungen hierzu gemacht haben. […]

Gemeindevertretersitzung 21.01.2016

Tagesordnung/Protokoll

Bericht:

Unter dem Tagesordnungspunkt „ Bericht des Bürgermeisters“ konnte der Bürgermeister die Gemeindevertretung darüber informieren, dass die Kosten für den Schulsozialarbeiter incl. seines Therapiehundes zu 100 % vom Kreis bzw. der Schulbehörde getragen  werden. Ferner wurde berichtet, dass in 2016 wieder ein Mikrozensus durchgeführt wird, d. h. geschulte Personen werden einzelne Bürger zu statistisch relevanten Gebieten Fragen stellen. Die Arbeiten an den Containern an der Kirche und dem Haus am Dänenweg zur Unterbringung von Asylbewerbern sind noch nicht abgeschlossen.

Wichtigster Tagesordnungspunkt war der Beschluss über den Haushalt 2016. Im Verwaltungshaushalt besteht eine Unterdeckung von 847000,- € und im Vermögenshaushalt von 483000,- €. Die größten Ausgabeposten bilden wie in der Vergangenheit der Bereich Schule und Kindergarten. Zusätzlich werden  diese Bereiche durch die abgeschlossenen Tarifverträge belastet. Das ist zwar für die Gemeinde belastend, war aber eigentlich schon längst überfällig.

Im Jahr 2015 hatte die Gemeinde noch eine Schlüsselzuweisung vom Land in Höhe von 568000,- € erhalten. Dadurch, dass es der Gemeinde durch eine strikte, sparsame Haushaltsführung gelungen ist, die Defizite der vergangenen Jahre auszugleichen, entfallen diese zusätzlichen Einnahmen in diesem Jahr.

Die Gemeinde Börnsen hat keine Bedenken gegen die Erstaufforstung einer Koppel von rd. 4 ha am Neuen Weg. Diese Fläche wird mit Stileichen und Birken bepflanzt und dient zum Ausgleich für einen Bebauungsplan in Dassendorf.

Am Horster Weg gibt es immer Probleme für den Abwasserverband, der dort eine Pumpstation betreibt. Um das Problem zu lösen und eine ausreichende Wendemöglichkeit zu schaffen, ist eine Übertragung von einem Grundstücksteil auf die Gemeinde nötig. Im Gegenzug schafft die Gemeinde die Möglichkeit  für den Grundstückseigentümer dort ein Gebäude zu errichten, dass dieser dann an das Amt zur Unterbringung von Flüchtlingen vermieten wird.