{"id":4627,"date":"2017-04-27T06:32:12","date_gmt":"2017-04-27T04:32:12","guid":{"rendered":"https:\/\/spd-boernsen.de\/?p=4627"},"modified":"2017-05-10T06:35:03","modified_gmt":"2017-05-10T04:35:03","slug":"1-sitzung-des-kultur-und-sozialausschusses","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/spd-boernsen.de\/?p=4627","title":{"rendered":"Sitzung des Kultur- und Sozialausschusses 03.05.2017"},"content":{"rendered":"
Tagesordnungspunkte \/ Protokoll<\/span><\/u><\/a><\/p>\n In dieser Sitzung ging es fast ausschlie\u00dflich um die 1. \u00c4nderung der Satzung \u00fcber die Erhebung von Geb\u00fchren f\u00fcr die Benutzung der Kindertagesst\u00e4tte (Kita) der Gemeinde B\u00f6rnsen, \u00fcber die Frau Schneider vom Amt Hohe-Elbgeest berichtete.<\/p>\n Gem\u00e4\u00df Beschluss \u00fcberpr\u00fcft das Amt die H\u00f6he der Geb\u00fchren nunmehr j\u00e4hrlich, damit eine Anpassung nicht zu hoch ausf\u00e4llt. Bei dieser Pr\u00fcfung wurde festgestellt, dass bei der letzten Tarifanpassung die kalkulierten Haushaltskosten zu Grunde gelegt wurden, obwohl die tats\u00e4chlichen viel h\u00f6her waren. Die Geb\u00fchren h\u00e4tten somit noch in gr\u00f6\u00dferem Umfang erh\u00f6ht werden m\u00fcssen. Das musste bei der jetzigen Neuberechnung ber\u00fccksichtigt werden. Die weitere Anpassung erfolgte unter Ber\u00fccksichtigung der Personal- und Sachkosten. Sie wird zu einer Geb\u00fchrenerh\u00f6hung von ca.10% f\u00fchren.<\/p>\n Den Gemeindevertretern und Ausschussmitgliedern ist bewusst, dass es durch hohe Geb\u00fchren zu finanziellen Schwierigkeiten bei den betroffenen Eltern kommen kann. Wie\u00a0 bereits mehrfach erl\u00e4utert, ist eine Geb\u00fchrenanpassung aber leider unumg\u00e4nglich. Kein Gemeindevertreter und kein Ausschussmitglied kann das Finanzierungsproblem l\u00f6sen. Von\u00a0 den Gesamtkosten in H\u00f6he von rd. 1,7 Millionen muss die sich in finanziellen N\u00f6ten befindliche Gemeinde 62% tragen. Der Kreis zahlt nur einen relativ geringen Zuschuss.Gleichwohl hat die Kita in der Gemeinde oberste Priorit\u00e4t, so dass sogar andere dringende gemeindliche Projekte, wie Stra\u00dfensanierung u. s. w. zur\u00fcckgestellt werden. Die Gemeinde will trotz Ihrer Verschuldung allen B\u00f6rnsener Eltern eine guten Kita-Platz zur Verf\u00fcgung stellen. Leider kann er unter den gegebenen Umst\u00e4nden nicht kosteng\u00fcnstiger sein. Eine andere Form der Geb\u00fchrenerhebung ist zum jetzigen Zeitpunkt leider auch nicht in Sicht. \u00dcber eine per Gerichtsbeschluss vorzunehmende Sozialstaffel hat der Kreis noch nicht entschieden. So haben die Eltern momentan leider nur die M\u00f6glichkeit, bei Bedarf, Erm\u00e4\u00dfigung \u00fcber die Sozialhilfe zu beantragen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Tagesordnungspunkte \/ Protokoll In dieser Sitzung ging es fast ausschlie\u00dflich um die 1. \u00c4nderung der Satzung \u00fcber die Erhebung von Geb\u00fchren f\u00fcr die Benutzung der Kindertagesst\u00e4tte (Kita) der Gemeinde B\u00f6rnsen, \u00fcber die Frau Schneider vom Amt Hohe-Elbgeest berichtete. Gem\u00e4\u00df Beschluss … Weiterlesen