{"id":5066,"date":"2017-12-09T10:48:16","date_gmt":"2017-12-09T09:48:16","guid":{"rendered":"https:\/\/spd-boernsen.de\/?p=5066"},"modified":"2017-12-29T16:18:21","modified_gmt":"2017-12-29T15:18:21","slug":"gemeindevertretung-16-11-2017-2-2","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/spd-boernsen.de\/?p=5066","title":{"rendered":"Gemeindevertretung 14.12.2017"},"content":{"rendered":"
Tagesordnungspunkte\/Protokoll<\/a> Ein B\u00fcrger berichtet, dass der Graben am M\u00fchlenweg zugewachsen und somit voll Wasser ist. Herr Wende wird sich den Graben ansehen.<\/p>\n Bericht des B\u00fcrgermeisters:<\/p>\n – Felix Budweit ist nunmehr parteiloses Mitglied der SPD-Fraktion.<\/p>\n – Es gibt Bestrebungen der Amtsgemeinden eine zus\u00e4tzliche Polizeistation (z.Z. gibt es nur\u00a0 noch eine in Aum\u00fchle)\u00a0 zu bekommen. Hierzu muss das Land seine Erlaubnis erteilen.<\/p>\n – Der Energieberater des Amtes hat zum 31.1.18 gek\u00fcndigt. Es wird eine Neubesetzung angestrebt.<\/p>\n – Der Parkplatz am Rathaus darf nur noch von den Mitgliedern der Freiwilligen Feuerwehr im Einsatz, von Kurzparkern w\u00e4hrend der Sprechzeiten und von Ausschussmitgliedern mit Parkkarte benutzt werden.<\/p>\n Herr Wende berichtet, dass ca. 180m vom Regenwasserkanal am Fleederkampredder erneuert werden m\u00fcssen (Kosten ca. 85.000\u20ac). Durch den hohen Grundwasserstand l\u00e4uft das Wasser teilweise \u00fcber die Stra\u00dfe ab. \u00dcbergangsweise wurde ein provisorischer Ablauf in das Neubaugebiet gelegt. Die Arbeiten k\u00f6nnen ab Mitte Januar beginnen, wenn es das Wetter zul\u00e4\u00dft.<\/p>\n Bei 3 Gegenstimmen und 3 Enthaltungen wird die \u00c4nderung der Hauptsatzung der Gemeinde B\u00f6rnsen zur Zusammenlegung von Bau- und Planungsausschuss, sowie Schul- & Sport- mit Kultur- & Sozialausschuss beschlossen. Die Zusammenlegung von Aussch\u00fcssen ist eine geforderte Ma\u00dfnahme des Landes zur Konsolidierung der Gemeindefinanzen.<\/p>\n Anschlie\u00dfend werden die Ausschussmitglieder und stellvertretenden Mitglieder dieser neuen Aussch\u00fcsse gew\u00e4hlt. Die Genehmigung der Kommunalaufsicht und das Inkrafttreten der ge\u00e4nderten Satzung m\u00fcssen abgewartet werden.<\/p>\n Die Stra\u00dfen „Fleederbogen“ und „Fleedereck“ wurden f\u00fcr den \u00f6ffentlichen Verkehr gewidmet und auch in die Stra\u00dfenreinigungssatzung aufgenommen.<\/p>\n F\u00fcr die KITA wird die Annahme einer Spende von 500\u20ac beschlossen.<\/p>\n Die Auftragsvergabe f\u00fcr die Sanierung des Regenr\u00fcckhaltebeckens B\u00f6rnsen Mitte mit Kosten von ca. 125.000\u20ac wird beschlossen.<\/p>\n F\u00fcr die Whiteboards der Schule wird zus\u00e4tzliche Sicherheitssoftware mit Dienstleitungen gekauft.<\/p>\n Die Feuerwehr ben\u00f6tigt neue Hebekissen, da die vorhandenen nicht mehr vom T\u00dcV abgenommen werden, Kosten ca. 7.000\u20ac<\/p>\n Das Haushalt 2018 soll erst nach Vorliegen des Jahresabschlusses 2017 beschlossen werden.<\/p>\n Einen guten Rutsch ins Jahr 2018!<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Tagesordnungspunkte\/Protokoll \u00a0 Ein B\u00fcrger berichtet, dass der Graben am M\u00fchlenweg zugewachsen und somit voll Wasser ist. Herr Wende wird sich den Graben ansehen. Bericht des B\u00fcrgermeisters: – Felix Budweit ist nunmehr parteiloses Mitglied der SPD-Fraktion. – Es gibt Bestrebungen der … Weiterlesen
\n \u00a0<\/p>\n