{"id":6175,"date":"2019-04-12T12:00:44","date_gmt":"2019-04-12T10:00:44","guid":{"rendered":"https:\/\/spd-boernsen.de\/?p=6175"},"modified":"2019-04-12T13:28:08","modified_gmt":"2019-04-12T11:28:08","slug":"sitzung-des-finanz-und-liegenschaftsausschusses-05-03-2019-5","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/spd-boernsen.de\/?p=6175","title":{"rendered":"Haushaltsplan 2019 verabschiedet, es ist aber kein Geld f\u00fcr den Bau der Sportst\u00e4tte bzw. der Sporthalle enthalten."},"content":{"rendered":"

Viele Themen sind vorab in den jeweiligen Aussch\u00fcssen vorberaten und von uns auch beschrieben.
\nIn der Gemeindevertretersitzung wurde mit der Mehrheit von B\u00fcndnis 90\/Die Gr\u00fcnen der Haushaltsplan f\u00fcr 2019 beschlossen. Wir\u00a0planen mehr Geld auszugeben als wir einnehmen\u00a0und erzeugen damit\u00a0rund \u20ac 1.250.000,00 Schulden allein in diesem Jahr.<\/p>\n

Nun, nach dem Grundsatz der Vollst\u00e4ndigkeit ist die Gemeinde verpflichtet, in ihrem Haushaltsplan alle voraussichtlichen Einnahmen, zu leistende Ausgaben und notwendigen Verpflichtungserm\u00e4chtigungen zu veranschlagen. Was hei\u00dft das nun? Im Haushalt sind Planungskosten sowohl f\u00fcr die geplante Sporthalle als auch f\u00fcr den Sportplatz enthalten, aber keine Finanzierung der Bauma\u00dfnahmen. F\u00fcr den Sportplatz soll es nun einen Nachtrag geben, der die Finanzierung sicherstellen soll. Soweit OK. Aber was ist mit der Sporthalle? Herr Torm\u00e4hlen scheint begriffen zu haben, dass sich die Sporthalle nur \u00fcber weitere Bauvorhaben finanzieren l\u00e4sst. Aber wie es scheint, ist er damit noch allein? Und weil solche Bauvorhaben in der Regel ziemlich lange dauern, k\u00f6nnte es passieren, dass die nicht unerheblichen Planungskosten dann durch Zeitablauf verloren w\u00e4ren. Ohne Weiteres werden wir somit noch lange auf eine neue Sporthalle warten m\u00fcssen. Es wird jetzt ein Arbeitskreis gebildet, der sich mit der Ausgestaltung der geplanten Sportst\u00e4tte besch\u00e4ftigt. Auf diese Weise behalten alle zumindest das Ziel im Blick.\u00a0
\nDas SPD Gesamtkonzept sah anders aus: Verkauf des gemeindeeigenen Sportplatzes (Grandplatz) sowie Verkauf des anliegenden Feldes von einem Landwirt an den Investor. Damit verbunden der \u201eGrundst\u00fcckstausch\u201c am Neuen Weg. Damit k\u00f6nnten wir das Problem der Oberfl\u00e4chenentw\u00e4sserung in der Dorfmitte auf eigenem Grund l\u00f6sen. Mit einer \u201eKiss &Go\u201c Spur vor der Schule h\u00e4tten wir f\u00fcr einen kindersicheren Ein- und Ausstieg gesorgt. Aus mehreren B-Pl\u00e4nen die neue Sporthalle und den neuen Sportplatz finanziert.
\nVieles davon findet sich nicht mehr im Haushaltsplan. Bedauerlich ist auch, dass der Bau von den in B\u00f6rnsen dringend ben\u00f6tigten Mietwohnungen reduziert wurde. Auf zwei der geplanten Grundst\u00fccke sollen zwar H\u00e4user entstehen, in denen je 4 Mietwohnungen eingerichtet werden k\u00f6nnten, \u00fcber die konkrete Umsetzung dieses Plans, wurde jedoch nichts bekannt gegeben. Zudem ist leider von einer Pflegestation in naher Zukunft \u00fcberhaupt keine Rede mehr.
\nEin kleiner Teil aus unserem Konzept wurde beschlossen, damit entstehen aber offene Punkte bei der Umsetzung und der Finanzierung.
\nDer ge\u00e4nderten Bebauungsplan Nr. 24 „Hamfelderedder\/Schule\/Sportplatz“ wurde mit der Mehrheit von B\u00fcndnis 90\/Die Gr\u00fcnen beschlossen.<\/p>\n

F\u00fcr die KiTa Kr\u00fcmelkiste wurde eine neue Nutzungs- und Geb\u00fchrensatzung beschlossen.
\nIn der KiTa Flohzirkus (das Haus geh\u00f6rt der Gemeinde B\u00f6rnsen) werden die sanit\u00e4ren Anlagen saniert.<\/p>\n

Tagesordnung\/Protokoll<\/a><\/p>\n

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