Die Leiterin der Grundschule Börnsen, Frau Oldenburg, berichtet im Ausschuss für Kultur, Bildung, Sport und Soziales über die aktuelle Situation. Im Schuljahr 2021/2022 besuchten 173 Schülerinnen und Schüler die Dalbek-Schule und mit den heute schon bekannten, in der Zukunft mehr. Daraus ergibt sich ein zusätzlicher Raumbedarf in den kommenden Jahren. Die ab 2026 geplante Ganztagesbetreuung wird zu weiterem Raumbedarf führen.
Abgesehen von der auch im Zusammenhang mit der Ganztagesbetreuung zu erwartenden unzulänglichen Raumsituation für das Leitungspersonal, die Koordinatorin und das Sekretariat wird der Schule spätestens zu Beginn des Schuljahres 2024/2025 mindestens ein Klassenraum fehlen. Die vielen geplanten Baugebiete werden die Anzahl der Schülerinnen und Schüler noch erhöhen.
Der zusätzliche Raumbedarf wird im Bestand nicht gedeckt werden können. Vielmehr wird ein Erweiterungsbau in Form von An- und Umbauten nötig sein, wobei bisher weder eine Schulentwicklungsplanung noch ein konkretes Raumkonzept vorliegt. Sicher scheint aber schon jetzt, dass allein für den jetzt bekannten konkreten Bedarf von Baukosten in Höhe von mindestens 2,5 Mio. Euro auszugehen ist.
Die SPD-Fraktion hat im Zusammenhang mit den vielen neuen Bebauungsplanungen immer wieder angemahnt, die Auswirkungen von neuen Baugebieten und Nachverdichtung auf die gemeindliche Infrastruktur zu beachten. Mit den neuen Bedarfen wird die Gemeinde sich nun befassen müssen.
Im Bau- und Planungsausschuss wurde im Februar 2022 über eine Schulerweiterung beraten und die Durchführung eines Architektenwettbewerbs zur Ermittlung der eventuellen Baukosten und Dimensionen beschlossen. Damit soll sichergestellt werden, dass die erforderlichen Unterlagen für einen Förderantrag an das Land erstellt werden können.
Damit stellt sich aber auch die Frage der Finanzierung. Wie das in Anbetracht der katastrophalen finanziellen Situation der Gemeinde geschehen soll, ist nicht nur mir völlig schleierhaft. Die Kommunalaufsicht hat zwar den Nachtragshaushalt 2022 genehmigt, aber die Kreditaufnahme auf den genehmigungsfähigen Höchstbetrag reduziert. Sie hat weiterhin auf den Anstieg der Schulden auf über 10 Millionen Euro bis zum Jahr 2024 hingewiesen und hat der Gemeinde ins Stammbuch geschrieben, den Haushalt unbedingt zu konsolidieren. Allein in den Jahren 2022 bis 2025 summiert sich die Neuverschuldung auf rd. 5 Millionen Euro. Neben der Verbesserung der Einnahmesituation und kritischer Prüfung und Minimierung der Ausgaben sind bei künftigen Investitionen klare Prioritäten zu setzen. Zu bedenken ist, dass Kreditaufnahmen langfristige Zahlungsverpflichtungen begründen und die künftige Haushaltswirtschaft belasten.
Was mich nur wundert ist, dass zumindest Teile die Fraktion „Bündnis 90/Die Grünen“ die Lage immer noch nicht ernst nehmen und zum Teil immer noch Ausgabe planen, die in Anbetracht der Situation mehr als fragwürdig sind. Die Grünen haben es geschafft, innerhalb kürzester Zeit den Haushalt der Gemeinde an die Wand zu fahren und sind gegenüber Vorschlägen von unserer Seite nicht aufgeschlossen. (Vornehm ausgedrückt)
Ich möchte nur darauf hinweise, dass unsere Fraktion zusammen mit der CDU es geschafft hat, den Neubau der Schule aus dem Erlös des Baugebietes „Erdbeerkoppel“ voll zu finanzieren. Aber wenn man immer schlauer sein will, muss man eben auch die Konsequenzen tragen und den Bürgern jetzt möglicherweise unangenehme Auflagen machen.
Rainer Schmidt
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Lehrschwimmbecken Dalbekschule -kurz vor der FertigstellungIhr Dalbek-Bademeister
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In der Bürgerfragestunde wurde von Anwohnern der Börnsener Straße und des Hamfelderedders eine Zunahme des Fahrzeugverkehrs durch neue Baugebiete beklagt. In Hinblick auf die Bebauung des Sportplatzes wird eine starke Zunahme dessen befürchtet.
Der Planer Herr Kühl stellt erneut den geänderten Bebauungsplan 24 -Sportplatzgebiet, siehe Skizze- vor. Er hat die Anregungen der SPD, Verlegung und Verlängerung der Kiss-and-Go Spur und 3 Mehrfamilienhäuser für Mietwohnungen, mit eingearbeitet. Nach einer Diskussion darüber wurde der Plan so für gut befunden und wurde mit den Gegenstimmen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen für die Bauleitplanung empfohlen. Die Bebauung wird für eine Finanzierung der neuen Sportanlagen in dieser Größe benötigt. Wie der Planer ausdrücklich betonte sind Änderungen und Wünsche nicht ausgeschlossen. Sie fließen in den Plan ein, wenn er ausgelegt wird und die Bedenken und Anregungen in den Gremien bearbeitet wurden.
Der B-Plan 30 -südlich B207, siehe Skizze– wurde mehrheitlich angenommen. Auf unsere Anregung hin wurde der Straßenverlauf unter die Stromleitungen verlegt um eine bessere Nutzung der bebaubaren Fläche zu bekommen. Die Entwässerung soll über die noch zu sanierende Leitung an der B207 und über den Straßengraben in eine noch zu erstellende Rückhaltung parallel zum Grenzweg erfolgen.
Der B-Plan 31 -nördlich Waldweg, siehe Skizze– soll mit maximal 7 Einzelbauten mit einer GRZ von 0,4 als reines Wohngebiet (WR) und einem Grünflächenbereich zum Wald ausgeführt werden, so der Beschluss.
Der B-Plan 29 –Horster Weg/Heuweg, siehe Skizze– wurde leicht geändert und es erfolgte die Empfehlung zum Aufstellungsbeschluss.
Im B-Plan 17 -Koppelring- wird die östliche Plangrenze korrigiert.
Herr Westpfahl stellt dem Ausschuss eine Planung mit Varianten für den ehemaligen Fick’schen Hof –gegenüber der Feuerwehr- vor. Im Rahmen einer §34 BauGB Fläche zeigte der Entwurf eine Planung mit unterschiedlichen Gebäudeausrichtungen und Massen, sowie Wegeanordnungen.
Tagesordnungspunkte/Protokoll
Leider hatte diese App keine Chance. Auf der Gemeindevertretersitzung im März stand lediglich der bereits vorgestellte Internetauftritt auf der Tagesordnung. Bündnis 90/ Die Grünen hatten sich offensichtlich schon über unsere Köpfe hinweg für die vom Team „Börnsen ein Dorf“ vorgeschlagenen Internetauftritt entschieden, ließen keine Einwände zu und fanden zudem unverständlicherweise schon den Namen DorfFunk unpassend. Gegen den Beschluss, die Internetplattform zukünftig in Börnsen zu nutzen, konnten wir als Minderheit nichts unternehmen. Schade ist dabei vor allem, dass uns nicht die Gelegenheit gegeben wurde, die App näher vorzustellen und im Ausschuss über die Vor- und Nachteile der verschiedenen Angebote zu beraten. Außerdem hatten wir darauf hingewiesen, dass es fraglich ist, ob sich ein weiterer Internetauftritt lohnt, da die bereits für Börnsen bestehenden nur wenig genutzt werden.
Unseres Erachtens hat die von uns vorgeschlagene App nur Vorteile, die man zumindest hätte ausprobieren können. Der größte Vorteil ist, dass sie nichts kostet. Der nunmehr gewählte Internetauftritt hat einen Anschaffungspreis von 15.000,– Euro und die Unterhaltungskosten betragen mindestens ca. 2.000,– Euro jährlich. Diese Beträge mögen im Vergleich zu anderen Ausgaben relativ klein erscheinen, sie sind jedoch unseres Erachtens überflüssig und könnten sinnvoller genutzt werden. Die „DorfFunk-App“ ist im Süden Schleswig-Holsteins noch nicht sehr bekannt, aber sie ist im Kommen. Hamwarde will sie beispielsweise auch einführen.
Wir sind daher der Ansicht, dass unsere Bürgerinnen und Bürger sie – unabhängig davon, ob sie offiziell ist oder nicht – untereinander ausprobieren und mit Leben füllen sollten. Alle, die Interesse daran haben, können sich die „DorfFunk App“ herunterladen. Sie ist kostenlos, man benötigt noch nicht einmal eine SIM-Karte und ist als Austausch- und Informationsplattform für alle Bürgerinnen und Bürger gedacht. Man kann Gruppen bilden, Push-Nachrichten versenden u. s. w.. Darüber hinaus bekommt man Einblick in die Aktivitäten anderer Gemeinden in Schleswig-Holstein und kann sich weitere Anregungen holen.
Nähere Informationen gibt es unter http://www.alr-sh.de/unsere-projekte/dorffunk-sh/.
Wir möchten eine Tiersitterbörse ins Leben rufen. Diese Hilfe auf Gegenseitigkeit richtet sich sowohl an Menschen, die ein Haustier haben und dafür eine Betreuung suchen, als auch an Menschen, die sich gern um ein Tier kümmern möchten. Einige Haustierbesitzer haben nämlich ein Problem, wenn es um die Urlaubsplanung geht, andere suchen ein- oder zweimal in der Woche oder bei plötzlich notwendig werdender Abwesenheit jemanden, der sich um ihr Tier kümmern kann. In Börnsen gibt es bestimmt einige Menschen, die sich kein Tier anschaffen können oder wollen, sich aber gern von Zeit zu Zeit mit einem Tier beschäftigen würden oder bereit sind, sich um ein fremdes Tier zu kümmern. Wir gehen zudem davon aus, dass auch einige von Ihnen gern eine Tierbetreuung übernehmen, wenn auch sie bei Bedarf Hilfe für ihr Tier bekommen.
Aus diesem Grunde haben wir auf der App „DorfFunk“ die Gruppe „Tiersitter Börnsen“ eingerichtet, auf der sich jeder melden kann, der helfen möchte oder Hilfe benötigt. Wir sind gespannt, wie sich unser Angebot entwickelt. Vielleicht trägt es ja auch dazu bei, die Börnsener*innen einander noch näher zu bringen und somit unser Gemeinschaftsgefühl auszubauen.
Über eine rege Beteiligung würden wir uns freuen.
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Beispielsweise hatten und haben die Kinder unserer Gemeinde für uns schon immer erste Priorität. Wir haben keine Kosten gescheut für eine erstklassig ausgestattete Schule und einen sehr guten Kindergarten. Dass in dessen Räumen über die Jahre so einiges verschlissen ist und nunmehr erneuert oder auch vieles modernisiert werden muss, ist ein ganz natürlicher Vorgang. Die Renovierung und Modernisierung muss dringend vorgenommen werden, um den guten Standard zu erhalten. Dafür ist es notwendig finanzielle Mittel zur Verfügung zu stellen, die unseres Erachtens der Gemeinde im Übrigen auch nicht schaden, wenn sie an anderer Stelle eingespart werden. Man denke nur an die diversen erhöhten Planungskosten die schon wegen der immer wieder vorgenommenen Änderung entstehen und den Planungskosten für „Luftschlösser“, also Projekte, die noch weit in der Zukunft liegen oder vielleicht nie verwirklicht werden können.
Nicht zustimmen können wir lediglich Anträgen, deren Sinn und Zweck sich uns nicht wirklich erschließt und deren Realisierung unseres Erachtens lediglich viel Aufwand bedarf, ohne jemandem tatsächlich zu Gute zu kommen. Als Beispiel sei hier die neue Fassung der Benutzungsordnung des Gemeindetreffs Waldschule genannt, nach der nunmehr das Kücheninventar vor und nach der Anmietung überprüft und gezählt werden soll, damit gleich festgestellt werden kann, wenn ein Glas oder ein Löffel fehlt. Das war in der Vergangenheit in der Miete enthalten, nun entsteht ein Verwaltungs-Monster. Im Übrigen vermissen wir in vielen Dingen pragmatische Lösungen, die wir weiterhin einbringen werden und damit hoffentlich die Akzeptanz der Mehrheit erreichen.
Die Nachfrage des AWO Vorstands, ob der CD-Player in der Sporthalle wieder repariert oder ein neuer angeschafft werden kann, wurde leider verneint. Nun kann die AWO zum Basar ihre CDs mit Weihnachtsmusik nicht mehr abspielen. Obwohl viele unserer Vereine hohe Zuschüsse von der Gemeinde bekommen ist für die AWO offensichtlich schon eine Reparatur bzw. Neuanschaffung, die ca. € 250,00 kostet, zu teuer.
Sonderbar ist die Vorgehensweise bei der Neuanlage des Platzes beim Ehrenmal. Nachdem eine Bürgerin diesbezüglich im Rathaus vorstellig war, sollte das Thema in diesem Ausschuss beraten werden. Die Mitglieder waren sich einig, dass eine abschließende Beratung darüber erst erfolgen kann, nachdem man sich Vorort ein Bild über den Zustand des Platzes gemacht hat. Entgegen dieser Absprache wurde dieser Vorgang dann aber plötzlich zur Beratung in den Bau- und Planungsausschuss gegeben. Die dort beschlossenen Maßnahmen wurden sogleich umgesetzt, so dass der KBSS-Ausschuss übergangen wurde und eine weitere Beratung darüber nicht mehr möglich war. Uns erschließt sich nicht, aus welchem Grunde erst der KBSS-Ausschuss beauftragt wird, sich damit zu beschäftigen, um das Thema danach im Bau- und Planungsausschuss zu entscheiden. Dieses Beispiel zeigt, dass die angekündigte bessere Effizienz und Transparenz leider nicht umgesetzt wird.
]]>um 19:30 Uhr, Waldschule, Hamfelderedder 13
Themen u.a.
Tagesordnungspunkte u.a. Sport-, Schul- und Kindergartenangelegenheiten
In dieser Ausschusssitzung musste nichts beschlossen werden; gleichwohl dauerte sie drei Stunden.
Die Anwesenden von Sport und Kita berichteten wieder von ihren Wünschen und Bedenken in der Hoffnung, der Ausschuss würde die Gemeinde zur Hilfe oder Mithilfe veranlassen können.
So wurde von Seiten des Sports berichtet, dass wegen des schlechten Zustands der Sportanlagen dort kaum noch Sport betrieben werden könne. Zudem habe der Grandplatz tiefe Löcher. Es sei auf Grund dessen schon zu einer Verletzung eines Fußballspielers gekommen.
Die Kita-Leitung berichtet, dass der Wasserschaden zwar behoben sei, aber immer noch der Austausch eines Regenabflussrohrs und eine Anpflanzung schützender Koniferen ausstehe. Darüber hinaus wurde der Sand in den Sandkästen noch nicht ausgetauscht, obwohl diese Maßnahme schon vor langer Zeit vom Amt in Auftrag gegeben worden sei.
Der Ausschuss war nicht in der Lage Abhilfe zu schaffen, aber die Beteiligten konnten zumindest ihren Frust äußern. Offensichtlich ist ein Austausch auf kurzem Wege nicht mehr machbar, denn es geht immer wieder nur um Zuständigkeiten, die alles andere als geregelt, klar oder transparent sind. Selbst der Bürgermeister ist oft nicht sicher, wer zuständig ist. So ist zum Beispiel nicht bekannt, wer für die Pflege des Grandplatzes verantwortlich ist. Es gibt aber auch kaum pragmatische Lösungen zur Vereinfachung der Situation und den Mut, die Frage der Verantwortlichkeit zwecks schneller Abhilfe beiseite zu schieben. So etwas hat es in der vorherigen Legislaturperiode nicht gegeben. Als Beispiel sei hier die Kita genannt. Da wurden Probleme auf den Kita-Beiratssitzungen besprochen und eine dort anwesende Gemeindevertreterin ist sogleich zum Amt gefahren und hat dort hinterfragt, wie sie gelöst werden können. Darum ist nicht nachzuvollziehen, aus welchem Grunde Probleme, die die Kita mit dem Amt hat, in dieser Ausschusssitzung behandelt werden müssen, seitdem der Kitabeirat mit zwei Gemeindevertreterinnen von Bündnis 90 / Die Grünen besetzt ist. Es ist jedenfalls mehr als mühsam immer nur über Verantwortungsbereiche und Ansprechpartner in der Gemeinde und im Amt zu diskutieren.
Thomas Pülm von der SPD-Fraktion ist offensichtlich der einzige, der, wenn er kann, allen ohne groß zu fragen sofort weiterhilft. Er hat auch die Lichtanlage in der Waldschule neu installiert. Es können jetzt alle Leuchten bequem einzeln geschaltet werden. Demnächst wird er die Leuchten in der Sporthalle austauschen.
Es gibt nach wie vor das Problem der Verschmutzung und Verwüstung der Außenanlage von der Waldkita durch Jugendliche. Da hier schnell Abhilfe geschaffen werden muss, wird sich der Bürgermeister diesbezüglich nochmals mit der Polizei in Verbindung setzen und es ist geplant, eine Überwachungskamera zu installieren. Als erste schnelle Maßnahme wird zunächst ein LED-Bewegungsstrahler installiert. Für das nächste Jahr plant das Amt zudem den Einsatz einer mobilen Jugendbetreuung.
Die Schulleitung wünscht sich eine Person, die bei EDV-Problemen schnelle Hilfe vor Ort leisten kann. Der Wunsch wird an den Amtsausschuss weitergegeben, da davon auszugehen ist, dass auch andere Schulen im Amt diese Hilfe wünschen und gegebenenfalls beschlossen wird, dass das Amt eine solche Person, die dann auch für andere Gemeinden tätig werden kann, einstellen soll.
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In der Bürgerfragestunde wurde der immer schlechter werdende Zustand der Sporthalle bemängelt. Alles sei schmutzig, vor allem die Duschen, die auch nicht mehr richtig funktionierten. Außerdem werde die Beleuchtung immer unzureichender. Der Bürgermeister wollte sich nicht dazu äußern, aus welchem Grunde die Reinigung nicht ordentlich durchgeführt wird und teilte mit, dass der Austausch der Lampen in Auftrag gegeben worden sei.
Der VFL bemängelte zudem, dass die Laufbahn immer noch gesperrt sei. Der Bürgermeister riet diesem, die Laufbahn in Eigenarbeit wieder herzustellen, wenn sie noch benutzt werden soll, denn es werde sie sowieso nicht mehr lange geben. Im Übrigen bat er darum, diese Probleme mit ihm im Rathaus und nicht öffentlich im Ausschuss anzusprechen. Diese Aussage verwundert doch sehr, denn wozu sonst gibt es eine Einwohnerfragestunde in den Ausschusssitzungen? Offensichtlich hatte er dabei nicht daran gedacht, dass Bündnis 90 / Die Grünen mehr Transparenz versprachen.
Es gab dann noch wieder Anmerkungen zur mangelden Verkehrssicherheit in Börnsen, auf die der Bürgermeister jedoch wenig Einfluss nehmen kann, weil die Verkehrsbehörde darüber bestimmt. Es werden nunmehr jedoch zumindest einige Einmündungen mit roter Farbe gekennzeichnet, um zum vorsichtigen Ausfahren zu ermahnen.
Es folgt der Bericht des Ausschussvorsitzenden. Er weist daufhin, dass dem Beschluss des Ausschusses zufolge lediglich im Vorraum der Waldschule Bilder, die Börnsener Bürgerinnen und Bürger gemalt haben, ausgestellt werden dürfen. Das jetzt bereits im Gesellschaftsraum aufgehängte Bild, muss daher entfernt werden.
In der Kita Krümelkiste hat es nach dem Starkregen einen großen Wasserschaden in drei Räumen gegeben. Dieser wird jetzt behoben. Dazu teilte der Bürgermeister mit, dass das Gebäude so mangelhaft geplant und gebaut worden sei, dass es immer wieder zu solchen Schäden kommen werde, wenn die Wasserableitung nicht grundlegend korrigiert wird. Wir gaben und geben zu bedenken, dass die Extremwetterlagen in letzter Zeit enorm zugenommen haben und Starkregen immer häufiger vorkommt. Das hat zur Folge, dass fast alle Wasserableitungen älterer Gebäude erneuert, vergrößert und den Wassermassen angepasst werden müssen. Die Kita feierte im letzten Jahr ihr 25-jähriges Bestehen und hat in der gesamten Zeit keinen solchen Regenwasserschaden erlitten. Das bedeutet, dass das Gebäude für die damaligen Verhältnisse gut geplant und gebaut wurde und der Regenwasserablauf nunmehr leider den neuen Wetterverhältnissen angepasst werden muss.
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Anlässlich der Einwohnerfragestunde teilte Herr Jens Nauendorf (VfL) mit, dass der Sportplatz unbespielbar sei, nachdem ein Trecker darüber fuhr. Darüber hinaus wollte er wissen, wann mit dem Kunstrasenplatz und der Sporthalle zu rechnen sei. Der Sportplatz soll dem Bürgermeister zufolge zunächst wieder bespielbar gemacht werden, da mit der dort geplanten Bebauung frühestens im Herbst begonnen werden kann. Wann der Kunstrasenplatz erstellt werden kann, stehe noch nicht fest. Der Beginn eines Sporthallenneubaus wird sich verschieben und in diesem Jahr nicht mehr stattfinden. Gleichwohl bat Herr Tormählen darum, dass die Vorsitzenden der Sportvereine und die Schule mit ihm einen Arbeitskreis bilden, da er bereits vier Entwürfe für eine Sporthalle habe und man sich auf einen Entwurf einigen wolle. Die SPD-Fraktion bat daraufhin darum, vor dem Arbeitskreistermin Einsicht in die Pläne zu erhalten, um sich ebenfalls ein Bild über die vier verschiedenen Planungen machen zu können. Ein Abgeordneter der SPD wird dann auch im Arbeitskreis vertreten sein.
Die Schulleiterin, Frau Oldenburg berichtete, dass die Geschirrspülmaschine in der Mensa gegen eine neue ausgetauscht werden musste, und dass die Schallschutzdecke im Bürgerhaus, in der die Ganztagsschule untergebracht ist, fertiggestellt wurde. Viel Lob erhielt diesbezüglich der Hausmeister, Thomas Pülm (SPD-Fraktion), der dafür gesorgt hatte, dass diese Maßnahmen zügig durchgeführt wurden. Das neue Schuljahr muss leider zweizügig erfolgen, da es in Börnsen nicht genug Kinder gibt, um sie in drei Klassen aufteilen zu können.
Im Jugendtreff werden drei Fenster erneuert.
In der KiTa Flohzirkus (das Haus gehört der Gemeinde Börnsen) müssen die sanitären Anlagen saniert werden. Da das Land die Sanierungsmaßnahmen bezuschusst, entstehen der Gemeinde nur Kosten in Höhe von rd. 3.300,00 Euro.
Das Amt hat für die KiTa Krümelkiste eine neue Nutzungs- und Gebührensatzung verfasst. Sie wurde transparenter und verständlicher gestaltet. Die Gebühren für das Essen müssen erhöht werden, weil der Lieferant die Preise angehoben hat. Da auch die Personalkosten gestiegen sind und auf die Gemeinde dadurch Mehrkosten in Höhe von mindestens 50.000,00 Euro in diesem Jahr zukommen, müssten auch die Nutzungsgebühren erhöht werden. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen geht davon aus, dass die von der Landesregierung in Aussicht gestellte KiTa-Reform auch zu einer Deckelung der Gebühren führt und diese dann nicht die bis jetzt erhobenen Gebühren überschreiten. Aus diesem Grunde stimmte sie gegen eine Gebührenerhöhung in diesem Jahr. Es bleibt nur zu hoffen, dass die geplante KiTa-Reform die Gemeinde tatsächlich entlasten wird, denn die Kosten für die KiTa müssen an anderer Stelle eingespart werden.
Frau Vierdt-Ziegelitz möchte einer Börnsener Malerin Gelegenheit geben, in eigener Verantwortung ihre Bilder in der Waldschule auszustellen. Zu diesem Zweck ist geplant, ein paar Bilder mit älteren Fotos abzuhängen; sie werden aber archiviert. Dem wurde zugestimmt, wenn die Bilder der Malerin im Vorraum der Waldschule aufgehängt werden, wo sie nicht als störend empfunden werden können.
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