Ausschuss für Kultur, Bildung Sport und Soziales am 24.06.2020

Es ist nach wie vor schade, dass außer den direkt Betroffenen wenig interessierte Bürgerinnen und Bürger zu den Ausschusssitzungen kommen. Gerade in diesen Sitzungen finden die Debatten zu den anstehenden Themen statt. Dieser Meinungsaustausch zeigt gut, was den Ausschussmitgliedern wichtig ist.Den Mitgliedern der SPD wird oft vorgeworfen, dass sie die Vorschläge von Bündnis 90/ Die Grünen nur kritisieren. Es ist doch aber nichts gegen konstruktive Kritik einzuwenden. Uns geht es auch nur um das Wohl unserer Gemeinde und deren Bürgerinnen und Bürger. Gerade der Ausschuss für Kultur, Bildung, Sport und Soziales (KBSS) zeigt, dass daher die Beschlüsse zu Anträgen fast immer einstimmig getroffen werden.

Beispielsweise hatten und haben die Kinder unserer Gemeinde für uns schon immer erste Priorität. Wir haben keine Kosten gescheut für eine erstklassig ausgestattete Schule und einen sehr guten Kindergarten. Dass in dessen Räumen über die Jahre so einiges verschlissen ist und nunmehr erneuert oder auch vieles modernisiert werden muss, ist ein ganz natürlicher Vorgang. Die Renovierung und Modernisierung muss dringend vorgenommen werden, um den guten Standard zu erhalten. Dafür ist es notwendig finanzielle Mittel zur Verfügung zu stellen, die unseres Erachtens der Gemeinde im Übrigen auch nicht schaden, wenn sie an anderer Stelle eingespart werden. Man denke nur an die diversen erhöhten Planungskosten die schon wegen der immer wieder vorgenommenen Änderung entstehen und den Planungskosten für „Luftschlösser“, also Projekte, die noch weit in der Zukunft liegen oder vielleicht nie verwirklicht werden können.

Nicht zustimmen können wir lediglich Anträgen, deren Sinn und Zweck sich uns nicht wirklich erschließt und deren Realisierung unseres Erachtens lediglich viel Aufwand bedarf, ohne jemandem tatsächlich zu Gute zu kommen. Als Beispiel sei hier die neue Fassung der Benutzungsordnung des Gemeindetreffs Waldschule genannt, nach der nunmehr das Kücheninventar vor und nach der Anmietung überprüft und gezählt werden soll, damit gleich festgestellt werden kann, wenn ein Glas oder ein Löffel fehlt. Das war in der Vergangenheit in der Miete enthalten, nun entsteht ein Verwaltungs-Monster. Im Übrigen vermissen wir in vielen Dingen pragmatische Lösungen, die wir weiterhin einbringen werden und damit hoffentlich die Akzeptanz der Mehrheit erreichen.

Die Nachfrage des AWO Vorstands, ob der CD-Player in der Sporthalle wieder repariert oder ein neuer angeschafft werden kann, wurde leider verneint. Nun kann die AWO zum Basar ihre CDs mit Weihnachtsmusik nicht mehr abspielen. Obwohl viele unserer Vereine hohe Zuschüsse von der Gemeinde bekommen ist für die AWO offensichtlich schon eine Reparatur bzw. Neuanschaffung, die ca. € 250,00 kostet, zu teuer.

Sonderbar ist die Vorgehensweise bei der Neuanlage des Platzes beim Ehrenmal. Nachdem eine Bürgerin diesbezüglich im Rathaus vorstellig war, sollte das Thema in diesem Ausschuss beraten werden. Die Mitglieder waren sich einig, dass eine abschließende Beratung darüber erst erfolgen kann, nachdem man sich Vorort ein Bild über den Zustand des Platzes gemacht hat. Entgegen dieser Absprache wurde dieser Vorgang dann aber plötzlich zur Beratung in den Bau- und Planungsausschuss gegeben. Die dort beschlossenen Maßnahmen wurden sogleich umgesetzt, so dass der KBSS-Ausschuss übergangen wurde und eine weitere Beratung darüber nicht mehr möglich war. Uns erschließt sich nicht, aus welchem Grunde erst der KBSS-Ausschuss beauftragt wird, sich damit zu beschäftigen, um das Thema danach im Bau- und Planungsausschuss zu entscheiden. Dieses Beispiel zeigt, dass die angekündigte bessere Effizienz und Transparenz leider nicht umgesetzt wird.