im Bürgerhaus um 19:30
Hinweis für die Öffentlichkeit: Die öffentliche Sitzung zur Beratung von Sachthemen beginnt ca. 20 Uhr.
Themen u.a.
- Verpflichtung eines neuen Gemeindevertreters
- Nachwahl von Ausschussmitgliedern
- Information der Gemeindevertretung durch den Aufsichtsrat und Prokuristen der GWB und GWB Netz*
- Thesaurierung der Jahresergebnisse der GWB bis 31.12.2017
- Änderung der Satzung „Hundesteuer“
- Verabschiedung und Ehrung von ausgeschiedenen Mitgliedern
* Voraussichtlich nichtöffentlich zu behandelnder Tagesordnungspunkt.
Bericht:
- Herr Robert Schulz (CDU), als Nachrücker für Herrn Guido Albrecht, wird von Bürgermeister Heisch durch Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Obliegenheiten verpflichtet und in seine Tätigkeiten eingeführt.
- Im geschlossenen Teil berichten der Aufsichtsratsvorsitzende Johannes Winkler und die beiden Prokuristen Frau Gerner und Herr Winkelmann dem Gemeinderat über die GWB.
- Unter der Rubrik „Bericht des Bürgermeisters“ berichtet der Bürgermeister, dass die Container an der Kirche inzwischen aufgestellt worden sind.
- Frau Pülm präsentiert die
Infomappe für Börnsener Neubürgerinnen und Neubürger.
- Herr Budweit berichtet, dass es EU-Vorschriften gibt, welche Fischtreppen vorsehen. Dies sollte am Amelungsbach in Neu-Börnsen zur Verbesserung durchgeführt werden, da diese Vorhaben bezuschusst werden können.
- Durch den Rücktritt von Herrn Albrecht sind zahlreiche Nachwahlen (CDU) in die Ausschüsse erforderlich.
- Die Gemeindevertretung beschließt, die Gewinne der Jahre 2015 – 2017 in der GWB zu belassen.
- Die Hundesteuersatzung musste geändert werden, da die Feststellung, ob es sich um einen gefährlichen Hund handelt, einer Einzelfallprüfung bedarf.
- Die Wochenarbeitszeit für den Schulsozialarbeiter wurde auf eine volle Stelle erhöht.
- Herr Heisch dankt Herrn Albrecht auch im Namen der Gemeindevertretung für seine geleistete Arbeit und überreicht ihm eine kleine Aufmerksamkeit.