Archiv der Kategorie: Gemeinde

Gemeinderelevante politische und nichtpolitische
Vorgänge auch die Gemeindevertretersitzungen

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Gemeindevertretung 07.08.2019

Tagesordnung/Protokoll

um 19:30 Uhr in der Mensa der Dalbek-Schule, Hamfelderedder 17

Themen u.a.

  • Änderung des Flächennutzungsplanes “Hamfelderedder/Schule/Sportplatz” für das Gebiet: “Beidseitig Hamfeldredder ab der Grundschule Börnen, westlich des Naturschutzgebietes Dalbek, nördlich der Flurstücke 44/2 und 42/1 der Flur 5, Gemarkung Börnsen, östlich an die vorhandene Bebauung an der Straße “Am Hang” angrenzend” – Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen -Entwurfs- und Auslegungsbeschluss nach § 3 Abs. 2 BauGB
  • Kunst in der Waldschule

Ausschuss für Kultur, Bildung, Sport und Soziales 26.06.2019 – In der Kita Krümelkiste hat es nach dem Starkregen einen großen Wasserschaden gegeben

Dieses war die letzte Ausschusssitzung vor der Sommerpause.

In der Bürgerfragestunde wurde der immer schlechter werdende Zustand der Sporthalle bemängelt. Alles sei schmutzig, vor allem die Duschen, die auch nicht mehr richtig funktionierten. Außerdem werde die Beleuchtung immer unzureichender. Der Bürgermeister wollte sich nicht dazu äußern, aus welchem Grunde die Reinigung nicht ordentlich durchgeführt wird und teilte mit, dass der Austausch der Lampen in Auftrag gegeben worden sei.

Der VFL bemängelte zudem, dass die Laufbahn immer noch gesperrt sei. Der Bürgermeister riet diesem, die Laufbahn in Eigenarbeit wieder herzustellen, wenn sie noch benutzt werden soll, denn es werde sie sowieso nicht mehr lange geben. Im Übrigen bat er darum, diese Probleme mit ihm im Rathaus und nicht öffentlich im Ausschuss anzusprechen. Diese Aussage verwundert doch sehr, denn […]

Bau- und Planungsausschuss 24.06.2019

Tagesordnung/Protokoll

Berichtet wurde vom Regenwasserschaden im Eingangsbereich der Kita Krümelkiste, das Bauamt (Dassendorf) will durch Baumaßnahmen dafür sorgen dass das Regenwasser besser abgeführt wird – eine optimale Lösung ist aber erst möglich wenn die Regenrückhaltung bei den Sportanlagen fertig ist.

Es wurden mehrere Bauanträge und Voranfragen besprochen der spannendste Punkt war aber eine Befreiung vom B-Plan 11 (Zum alten Elbufer) wegen einer Terrassenüberdachung. Dieser Antrag ist nicht neu, schon im letzten Jahr wurde ein vergleichbarer Antrag vom Kreisbauamt abgelehnt. Im aktuellen Fall will  ein Reihenhauseigentümer diese Überdachung beantragen und überschreitet damit das Maß der baulichen Nutzung des Grundstücks um 30%! Nach langer Diskussion gab es eine Pattsituation mit 4 Ja / 4 Nein Stimmen und einer Enthaltung – dadurch wurde der Antrag zurückgewiesen. In aktuellen B-Plan Gebieten wird häufig die sogenannte Grundflächenzahl (GRZ) durch Versiegelung und Nebengebäude überschritten – hier wäre nur eine Anpassung der B-Pläne durch die Gemeinde möglich.

Gemeindevertretung 12.06.2019 – Sportstättenfinanzierung immer ungewisser

Ein Tagesordnungspunkt war das Ausscheiden vom Gemeindevertreter Max Alpert -durch Herrn Ulf Laudi. Als Folge wurden Ausschüsse umbesetzt unter anderem der Kita-Beirat. Der Beirat wurde ausschließlich durch 2 Mitglieder der Grünen besetzt. SPD-Mitglieder waren dort nicht erwünscht.

Der B-Plan 24 (Grandplatz & Sportanlagen) wurde beraten und der Entwurfs- und Auslegungsbeschluss gefasst. Jetzt soll auch noch ein weiteres Spielfeld gebaut werden. Das wird immer teurer, auf Nachfrage gibt es aber für das Gesamtkonzept noch keine Finanzierung. Hierüber haben wir ja schon mehrfach berichtet. Die SPD-Fraktion hat sich hier der Stimme enthalten, weil wir mit der geänderten Planung nicht einverstanden sind. Den Bau der Sportanlagen will die SPD generell nicht verhindern, aber die fehlende Finanzierung und viele gute Punkte aus unserer Planung für die Bürger und Bürgerinnen sind nicht mehr enthalten

Es wurde vergessen eine Änderung des Flächennutzungsplans auf die Tagesordnung zu setzten.

Die Straße Haidkamp ist jetzt in ganzer Länge in Gemeindebesitz und wurde öffentlich gewidmet.

Des Weiteren wurde beschlossen eine neue Einsatzschutzkleidung für die Feuerwehr (67.950€) zu bewilligen, sowie die Kostenübernahme für eine Ausbildung zum Erzieher  im Kindergarten.

Tagesordnung/Protokoll

Bau- und Planungsausschuss 27.05.2019

In der Bürgerfragestunde wurde von einer Anwohnerin des Schäferholz über die Wegesituation im Schäferholz berichtet und gefragt, wer veranlasst hat, dort Poller aufzustellen. Weder der Vorsitzende noch die Ausschussmitglieder konnten dies beantworten. Der anwesende Planer Herr Wende wusste dann die Begründung: Dies wurde bei einer Ortsbereisung beschlossen. […]

Die Konzession des Gasnetzes in Börnsen wird vergeben

Gemeindevertretung 16.05.2019

Tagesordnung/Protokoll

Der stellvertretende Bürgermeister Felix Budweit (SPD) eröffnet die Sitzung und begrüßt die Gemeindevertreter*innen und Gäste.

Die Gemeindevertretung beschließt die Neuvergabe eines Wegenutzungsrechtes im Bereich Gas- Aufgabenübertragung und für das Auswahlverfahren einen entsprechenden Kriterienkatalog. Die Ausschreibung wird durch eine Fachanwaltskanzlei begleitet. Es haben sich schon drei Bewerber gemeldet die jetzt aufgefordert werden ein Angebot abzugeben.

Die Sanierung der Regenwasser-Kanalisation im Haidkamp wird beauftragt.

Die Kameradschaftskasse der Freiwilligen Feuerwehr Börnsen ist Sondervermögen der Gemeinde, vorliegenden Einnahmen- und Ausgabeplan 2019 und dem Abschlussbericht über die Ein- und Ausgaben 2018 wurden zugestimmt.

 

 

 

Bau- und Planungsausschuss 29.04.2019

Es wurden die 3 Protokolle der Ortsbereisungen im März besprochen und beschlossen.
Das Planungsbüro BSK berichtete über die eingegangenen Stellungsnahmen zum B-Plan 17, dieser soll in Kürze aufgehoben werden.
Es wurden Vorschläge für die Stellungnahme der Gemeinde zur Fortschreibung des Landesentwicklungsplans gemacht, in der nächsten Sitzung werden die Punkte der Stellungnahme besprochen und abgestimmt.
Die Entschlammungsarbeiten am Regenrückhaltebecken Bauhof wurden beauftragt.
Es wurden Reinigungs- und Wiederherstellungsarbeiten am Seitengraben “Krogbuschweg“ beschlossen.
Die „Börnsener-Straße“ bekommt durch einen „Splittauftrag“ eine Sicherung des jetzigen Straßenzustands und Begrenzung der vorhandenen Risse – der Kreis hat gute Erfahrungen mit dieser Maßnahme gemacht z.B. in der „Lauenburger-Landstraße“
Es wurde ein Wohnmobil-Carport im Mühlenweg genehmigt. (FB)

Tagesordnung/Protokoll