BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN schreiben auf ihrer Webseite:
- Bürgermeister Heisch kündigte erstmals öffentlich seinen Rückzug an
- Der bis dato CDU-Fraktionsvorsitzende Felix Budweit nahm in den Reihen der SPD-Fraktion seinen Platz ein. Er ist aus der CDU ausgetreten und als Parteiloser in die SPD-Fraktion gewechselt. Damit hat die SPD jetzt neun Sitze und die absolute Mehrheit.
Der Wechsel von Abgeordneten innerhalb eines Parlaments in eine andere Fraktion ist nach unserer Ansicht eine Beschädigung der Demokratie. Wahlergebnis und Bürgerwille werden verfälscht. Wir meinen: Wenn ein Abgeordneter sich in seiner Partei nicht mehr wohl fühlt, sollte er das Mandat räumen und für einen Nachrücker aus den eigenen Reihen frei machen.
Die CDU ist jetzt auf drei Sitze geschrumpft. Dabei hätte sie nach der alten Sitzordnung bei einer Zusammenarbeit mit uns auch eine Mehrheit gehabt und eigene Vorstellungen umsetzen können. Dies hat sie jedoch nie genutzt. Jetzt hat zumindest der Rest der Fraktion dafür die Quittung bekommen.
Zum Einen: Wenn man sich moralisch erhebt,
sollte man diese moralischen Grundsätze auch immer leben und nicht nur dann, wenn es einem passt. Als die ehemalige Amtsvorsteherin und Bürgermeisterin aus Dassendorf die SPD verließ und eine Wählergemeinschaft gründete, blieb dies unkommentiert. Im Gegenteil: Sie wurde sogar von den Grünen unterstützt, obwohl sie ihr Mandat, das Bürgermeisteramt und das Amt der Amtsvorsteherin behielt, die sie alle nur der Mitgliedschaft in der SPD verdankt hat. Aber wie sagte schon Oscar Wilde: „Moral ist weiter nichts als die Haltung, die wir Leuten gegenüber einnehmen, gegen die wir eine persönliche Abneigung haben.“