Gemeindevertretung 23.03.2017

Tagesordnungspunkte / Protokoll

  • In den Schul- und Sportausschuss wird als Ersatzmitglied Rolf Klüver (SPD) nachgewählt

    Im Mittelpunkt dieser Sitzung standen die Ausführungen des Planers.

  • Herr Kühl zeigte zur Einleitung eine Statistik der Bevölkerungsstruktur im Kreis, wie Alter, Geburtenrate, Zuzug etc. mit entsprechend prognostizierten Entwicklungen. Die Gemeinde musste im Jahre 2000 ein Entwicklungskonzept aufstellen um überhaupt Bebauungspläne erstellen zu dürfen. Diese Planung ist auch jetzt noch aktuell. Es gibt aber einige Flächen wo Gemeinde und Planer meinen, dass diese sich nicht in absehbarer Zeit wie vorgesehen, entwickeln lassen

 

  • Beim Bebauungsplan Nr. 29 für das Gebiet: „Horster Weg und südlich Heuweg“ gab es einen Sachstandsbericht
  • Bei der 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 19 für das Gebiet: Südlich der Schwarzenbeker Landstr, westlich der Börnsener Straße“ ist der Aufstellungsbeschluss beschlossen worden
  • Bei der 2. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 17 für das Gebiet: „Östlich Koppelweg“ ist ein Entwurfs- und Auslegungsbeschluss nach § 3 Abs. 2 BauGB beschlossen worden
  • Es liegt ein Angebot der Liegenschaftsverwaltung des Finanzministeriums zum Kauf der alten Polizeistation vor. Die Gemeinde wird ihre Kaufabsicht mitteilen, muss aber noch über einen Nachtragshaushalt die Finanzierung sicherstellen.
  • Dem Einnahmen- und Ausgabenplan der Freiwilligen Feuerwehr stimmt die Gemeindevertretung zu
  • Es wird ein weiterer Gemeindearbeiter eingestellt. Seine Ausbildung zum Landschaftsgärtner hilft dem Bauhof sehr
  • Im nichtöffentlichem Teil berichtete der Geschäftsführer der GWB Joachim P. Franzke und der Aufsichtsratsvorsitzende Johannes Winkler über die GWB