Tagesordnungspunkte/Protokoll
 

Ein Bürger berichtet, dass der Graben am Mühlenweg zugewachsen und somit voll Wasser ist. Herr Wende wird sich den Graben ansehen.

Bericht des Bürgermeisters:

– Felix Budweit ist nunmehr parteiloses Mitglied der SPD-Fraktion.

– Es gibt Bestrebungen der Amtsgemeinden eine zusätzliche Polizeistation (z.Z. gibt es nur  noch eine in Aumühle)  zu bekommen. Hierzu muss das Land seine Erlaubnis erteilen.

– Der Energieberater des Amtes hat zum 31.1.18 gekündigt. Es wird eine Neubesetzung angestrebt.

– Der Parkplatz am Rathaus darf nur noch jetzt weiterlesen

 Tagesordnungspunkte/Protokoll

Themen u.a.:

Der Bürgermeister berichtete, dass die in 2017 erhöhte Kreisumlage in 2018 wieder gesenkt werden soll.

Der Förster hat den Wald am Waldkindergarten nach Behebung der Sturmschäden wieder freigegeben.

Nach der Ursache für den Wasserschaden in der KITA wird weiterhin gesucht. Die Gruppe bleibt bis zur Behebung im Bürgerhaus.

Die über- und außerplanmäßigen Ausgaben für das 1. Halbjahr werden zur Kenntnis genommen.

Zum stellvertretenden Vorsitzenden des Aufsichtsrats wird Herr jetzt weiterlesen

Tagesordnungspunkte / Protokoll

Themen u.a.

• Ein Bürger trug sehr viele Fragen, Beschwerden und Anregungen vor, die zur Bearbeitung an die entsprechenden Ausschüsse weitergeleitet wurden.
• Der Bürgermeister berichtete, dass eine 30km-Zone nun auch für den Rothehausweg eingerichtet werden soll. Außerdem rief er zur Benennung von mehr Frauen für Verdienstorden auf.
• Die jährliche Erhöhung der KITA-Gebühren wurde mit 1 Gegenstimme beschlossen. Den Gemeindevertretern fiel diese Maßnahme nicht leicht, der Gemeindehaushalt lies jedoch keine andere Entscheidung zu. Die Eltern erhalten durch die KITA-Leitung ein Schreiben des Bürgermeisters über Zuschussmöglichkeiten für Geringverdiener.
• Der Entwurfs- und Auslegungsbeschluss für den B-Plan 31 (ehemaliges Landschulheim) erfolgte einstimmig. Es handelt sich um maximal 7 Grundstücke für Wohnhäuser mit einer festgelegten Traufhöhe von max. 9,80 m. Die Grundstücksgröße bei 1 Wohneinheit beträgt 1250qm, bei 2 Wohneinheiten 1750 qm.
• Die Annahme von Spenden für die KITA wurde beschlossen.
• Die restlichen Sanierungsmaßnahmen für die Oberflächenwasserkanalisation wurden beschlossen.
• Die Beschaffung eines Löschgruppenfahrzeugs LF10 für die FF Börnsen wurde beschlossen. Die Kosten betragen rund 280.000 €.
• Für die umfangreichen Veranstaltungen zur 800-Jahr-Feier wurde die Annahme von Spenden von insgesamt 60.450 € beschlossen. Diese Summe wird die Kosten wohl gerade decken.
• Der 1. Nachtragshaushalt für 2017 beinhaltet vor allem Änderungen im Vermögenshaushalt, um den Kauf des Hauses der ehemaligen Polizeistation zu ermöglichen. Außerdem wurden Kosten für die Planung des Sporthallenbaus, den Kauf eines neuen Streufahrzeugs für die Gemeinde, den Ersatz eines durch Sturmschaden zerstörten Holzschuppens und neue Masten für Banner eingestellt. 

Tagesordnungspunkte / Protokoll

• In den Schul- und Sportausschuss wird als Ersatzmitglied Rolf Klüver (SPD) nachgewählt

  Im Mittelpunkt dieser Sitzung standen die Ausführungen des Planers.

• Herr Kühl zeigte zur Einleitung eine Statistik der Bevölkerungsstruktur im Kreis, wie Alter, Geburtenrate, Zuzug etc. mit entsprechend prognostizierten Entwicklungen. Die Gemeinde musste im Jahre 2000 ein Entwicklungskonzept aufstellen um überhaupt Bebauungspläne erstellen zu dürfen. Diese Planung ist auch jetzt noch aktuell. Es gibt aber einige Flächen jetzt weiterlesen

• Zu Beginn wird Thomas Cothmann als Nachrücker für den ausgeschiedenen Gemeindevertreter Lothar Zwalinna in sein Amt eingeführt.
• Der Bürgermeister teilt mit, dass der Haushalt für 2017 mündlich genehmigt wurde und ein neues Feuerwehrfahrzeug vorzeitig angeschafft werden kann
• Als neuer stellvertretender Wehrführer wird Andreas Ebermann von der Gemeindevertretung bestätigt und anschließend vereidigt
• Die Jahresrechnung 2016 wird einstimmig festgestellt
• Für den ausgeschiedenen Lothar Zwalinna werden einstimmig in die Ausschüsse gewählt:
  • Thomas Cothmann als Gemeindevertreter in den Umwelt- und den Planungsausschuss
  • Rainer Schmidt in den Schul- und Sportausschuss 
  • Rainer Schmidt übernimmt den Vorsitz im Kultur- und Sozialausschuss
  • Rainer Schmidt wird persönlicher Vertreter von Walter Heisch im Amtsausschuss.
  • Kirsten Schünemann als wählbare Bürgerin in den Kultur- und Sozialausschuss
• Der Ausbau des Lehrerzimmers der Dalbek-Schule soll in Form eines Wintergartens mit ca. 36 m² und Kosten von 100.000,00 Euro brutto erfolgen. Die Ausschreibung soll durchgeführt werden
• Die Spende von 571,53 € für den Kindergarten Krümelkiste wird einstimmig angenommen
• Für den Bau des Sportplatzes wird bei einer Enthaltung beschlossen, die Planungsleistungen (LPH ! – LPH 3) und notwendigen Voruntersuchungen – nach erfolgten Ausschreibung – in Auftrag zu geben
       Anschließend wird Lothar Zwalinna als der Gemeindevertreter nach 43-jähriger Tätigkeit mit einer Rede und Feier verabschiedet
  Tagesordnungspunkte / Protokoll

Tagesordnungspunkte / Protokoll

• Der Bürgermeister wurde als Vertreter der Gemeinde in die Gesellschafterversammlung der GWB gewählt.

• Ein befristeter Anstellungsvertrag im Kindergarten wurde entfristet, da eine Kindergärtnerin gekündigt hat.

• Erfreulich ist, dass es ab 1. Juni 2017 in Börnsen wieder eine Hausarztpraxis geben wird, vorerst in den Räumen über Budni.

• Durch geänderte Vorschriften muss die Kameradschaftskasse der Freiwilligen Feuerwehr als Sondervermögen der Gemeinde geführt werden. Die Satzung wurde einstimmig beschlossen.

• Dem Zuschussantrag für die Anschaffung eines Kleinbusses für die AWO und Kirche wurde zugestimmt. Das Fahrzeug kann auch vom Seniorenbeirat genutzt werden.

• Der Haushaltsplan für 2017 wurde beschlossen. Die Investitionen im Vermögenshaushalt, u.a. für ein neues Feuerwehrfahrzeug, Sanierungen in der Schule, Austausch von Straßenlaternen etc., müssen über Kredite finanziert werden, die zuvor von der Kommunalaufsicht zu genehmigen sind.

  Der Bürgermeister dankte zum Jahresabschluss vor allem den Gemeindevertretern für die angenehme Zusammenarbeit.

Tagesordnungspunkte / Protokoll

• Die Radwegverschwenkung am Fleederbogen ist abgenommen worden. Eine kleine  Nacharbeit steht noch aus.

• Für den Bauhof muss als Ersatz ein Kleintraktor angeschafft werden. Außerdem ist der Kauf eines Kastenwagens/Kombis beschlossen worden.

• Zum Thema Repowering im Windpark Altengamme wird die Gemeinde Hamburg informieren,  dass sich die Bedingungen in Börnsen durch den neuen Bebauungsplan 29 geändert haben. Ob dieses zu einer Änderung der Pläne in Altengamme führt, ist fraglich.

   

  Die Beschlüsse zu den Flächen- und Bebauungs- Plänen finden Sie hier: jetzt weiterlesen

Tagesordnungspunkte / Protokoll

Der Bürgermeister Walter Heisch berichtet über die Demontage der Schilder „Überholverbot Trecker“ in der Börnsener Straße, das Schulabkommen zwischen Hamburg und Schleswig-Holstein, dass zum 01.01.2017 Gültigkeit erlangt und informierte über eine baldige halbseitige Sperrung der Straße zwischen den Kreiseln. Darüber hinaus erhielt der neue Klimaschutzmanager des Amtes Herr Hapke die Möglichkeit sich vorzustellen und lud gleich zu einem Infoabend am 13.09.2016, 19:00 Uhr nach Dassendorf ein.

Das Festprogramm „800 Jahre Börnsen“ wurde von Herrn Raimund Osternack vorgestellt. Das Dorf feiert das ganze Jahr 2017 mit jetzt weiterlesen