Archiv der Kategorie: Gemeinde

Gemeinderelevante politische und nichtpolitische
Vorgänge auch die Gemeindevertretersitzungen

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Bau- und Planungsausschuss 25.11.2019

Alle Punkte der Sitzung finden Sie unter:
Tagesordnungspunkte/Protokoll
Hier  Auslegungsbeschluss B-Plan 24, F-Plan.

Ein Auslegungsbeschluss wurde für den Bebauungsplan 24 (Sportgelände) und für die 10. Änderung des F-plan 10 gefasst, nachdem der Planer Herr Kühl die zuletzt eingegangenen Anregungen und Bedenken vorstellte und die entsprechenden Stellungnahmen dazu.
Die UNB (Untere Naturschutzbehörde) des Kreises nahm dazu wie folgt Stellung:

„Zu dem Entwurf des o.g. Bauleitplans (Stand August 2019) einschließlich Artenschutzrechtliche Prüfung vom 24.04.2019 und Gutachten «Verträglichkeit mit den Zielen von dem FFH-Gebiet und der NSG-Verordnung” vom 10.04.2019 nimmt die Untere Naturschutzbehörde (UNB) wie folgt Stellung.
 Bereits bei einem Ortstermin am 14.04.2005 unter Teilnahme der Gemeinde, dem Amt, dem Kreis sowie den von der Gemeinde beauftragten Planern wurde die Erweiterung und Umorganisation der Sportflächen- und anlagen am „Hamfelderedder” grundsätzlich besprochen. -jetzt weiterlesen

Bau- und Planungsausschuss 30.09.2019 – Mehrfamilienhaus an der Lauenburger Landstr.

Der  Bau- und Planungsausschuss entschied sich in dieser Sitzung unter anderem mit einer weiteren Umrüstung von Straßenleuchten auf LED Technik und genehmigte den Neubau einer Cafeteria auf einem Gewerbegrundstück. Es wurde über ein Wasserleck in der Sporthalle berichtet, dadurch können die Duschen in der Sporthalle z.Z. nicht genutzt werden.

Spannend war eine Bauvoranfrage im B-Plan 28 (Lauenburger Landstr.) -jetzt weiterlesen

Ausschuss für Kultur, Bildung, Sport und Soziales 18.09.2019 – Marathonsitzung zum Abreagieren

Tagesordnung/Protokoll

Tagesordnungspunkte u.a. Sport-, Schul- und Kindergartenangelegenheiten

In dieser Ausschusssitzung musste nichts beschlossen werden; gleichwohl dauerte sie drei Stunden.

Die Anwesenden von Sport und Kita berichteten wieder von ihren Wünschen und Bedenken in der Hoffnung, der Ausschuss würde die Gemeinde zur Hilfe oder Mithilfe veranlassen können.

So wurde von Seiten des Sports berichtet, dass wegen des schlechten Zustands der Sportanlagen dort kaum noch Sport betrieben werden könne. Zudem habe der Grandplatz tiefe Löcher. Es sei auf Grund dessen schon zu einer Verletzung eines Fußballspielers gekommen.

Die Kita-Leitung berichtet, dass der Wasserschaden zwar behoben sei, aber immer noch der Austausch eines Regenabflussrohrs und eine Anpflanzung schützender Koniferen ausstehe. Darüber hinaus wurde der Sand in den Sandkästen noch nicht ausgetauscht, obwohl diese Maßnahme schon vor langer Zeit vom Amt in Auftrag gegeben worden sei.

Der Ausschuss war nicht in der Lage Abhilfe zu schaffen, aber die Beteiligten konnten zumindest ihren Frust äußern. Offensichtlich ist ein Austausch auf kurzem Wege nicht mehr machbar, denn es geht immer wieder nur um Zuständigkeiten, die alles andere als geregelt, klar oder transparent sind. Selbst der Bürgermeister -jetzt weiterlesen

Gemeindevertretung 25.09.2019

Tagesordnung/Protokoll

um 20:00 Uhr in der Waldschule, Hamfelderedder 13

Themen u.a.

  • Neufassung der Satzung über die Bildung des Seniorenbeirates
  • Gas- und Wärmedienst Börnsen GmbH: Gremienbeschlüsse zu den Wirtschaftsjahren 2018 und 2019
  • Installation Photovoltaikanlage auf dem Dach der Schule
  • Sportstättenbau: Änderung des städtebaulichen Entwurfs zur Gemeinbedarfsfläche B-Plan 24

Bau- und Planungsausschuss 26.08.2019

Tagesordnung/Protokoll

Durch Krankheit fällt unser Tiefbauingenieur aus, die laufenden Bauprojekte müssen durch ein anderes Ingenieurbüro fortgesetzt werden. Deshalb werden die Bushaltestellen an der Lauenburger Landstr. wohl erst nächstes Jahr erneuert werden.

Für viele Radwegeübergänge wurden amtsweit rote Markierungen aufgebracht, der Überweg „Am Sachsenwald“ wird -jetzt weiterlesen

Einwohnerversammlung 14.08.19

Die Einwohnerversammlung fand im umbenannten „Gemeindetreff Waldschule“ statt. Die Veranstaltung fand reges Interesse, der Saal war voll belegt. Der Bürgermeister Klaus Tormählen berichtete in einer ½ stündigen Präsentation über seine Tätigkeiten sowie über den Stand der Bauplanung Sportanlagen mit Sporthalle. Der Arbeitskreis Sporthalle (Gremium aus Vereinen, Schule und Gemeinde) hat die Lage direkt am Hamfelderedder empfohlen – etwas weiter südlicher als ursprünglich geplant. Hierdurch kann eine alte Eiche erhalten werden und der Höhenunterschied Strasse / Sporthalle ist sehr gering. Der bisherige Rasenplatz kann erhalten werden und der neue Kunstrasenplatz mit Sportanlagen schließt sich westlich an. Ein Finanzierungs-Konzept zur Erstellung der Sporthalle liegt „im Detail“ nicht vor. Auch der qm-Preis der neuen Baugrundstücke liegt noch nicht vor.

Die von vielen Bürgern gewünschten Straßen-Sanierungen sollen „Stück für Stück“ in den nächsten Jahren durchgeführt werden. Laut Bürgermeister soll dies -jetzt weiterlesen

Gemeindevertretung 07.08.2019 Grandplatz und Sportanlagen – Flächennutzungsplan geändert

Tagesordnung/Protokoll

In der Sitzung wurde der Flächennutzungsplan für den Grandplatz und die Sportanlagen (B-Plan24) nun auch geändert. Durch eine Panne wurde vergessen diesen Punkt in der Vorsitzung auf die Tagesordnung zu setzen. Die SPD-Fraktion hat sich enthalten um die Planung der Sportanlagen nicht zu gefährden. Die Meinung unserer Fraktion zum verkleinerten B-Plan wurde ja oft genug schon geschildert. Nun kann der B-Plan in die Auslegung starten.  

Die Nutzungssatzung des „Gemeindetreff Waldschule“ wurde überarbeitet und auch die Möglichkeit gegeben das Börnsener Künstlerinnen und Künstler dort auf größerer Fläche ausstellen dürfen.

 

Bau- und Planungsausschuss 24.06.2019

Tagesordnung/Protokoll

Berichtet wurde vom Regenwasserschaden im Eingangsbereich der Kita Krümelkiste, das Bauamt (Dassendorf) will durch Baumaßnahmen dafür sorgen dass das Regenwasser besser abgeführt wird – eine optimale Lösung ist aber erst möglich wenn die Regenrückhaltung bei den Sportanlagen fertig ist.

Es wurden mehrere Bauanträge und Voranfragen besprochen der spannendste Punkt war aber eine Befreiung vom B-Plan 11 (Zum alten Elbufer) wegen einer Terrassenüberdachung. Dieser Antrag ist nicht neu, schon im letzten Jahr wurde ein vergleichbarer Antrag vom Kreisbauamt abgelehnt. Im aktuellen Fall will  ein Reihenhauseigentümer diese Überdachung beantragen und überschreitet damit das Maß der baulichen Nutzung des Grundstücks um 30%! Nach langer Diskussion gab es eine Pattsituation mit 4 Ja / 4 Nein Stimmen und einer Enthaltung – dadurch wurde der Antrag zurückgewiesen. In aktuellen B-Plan Gebieten wird häufig die sogenannte Grundflächenzahl (GRZ) durch Versiegelung und Nebengebäude überschritten – hier wäre nur eine Anpassung der B-Pläne durch die Gemeinde möglich.

Gemeindevertretung 12.06.2019 – Sportstättenfinanzierung immer ungewisser

Ein Tagesordnungspunkt war das Ausscheiden vom Gemeindevertreter Max Alpert -durch Herrn Ulf Laudi. Als Folge wurden Ausschüsse umbesetzt unter anderem der Kita-Beirat. Der Beirat wurde ausschließlich durch 2 Mitglieder der Grünen besetzt. SPD-Mitglieder waren dort nicht erwünscht.

Der B-Plan 24 (Grandplatz & Sportanlagen) wurde beraten und der Entwurfs- und Auslegungsbeschluss gefasst. Jetzt soll auch noch ein weiteres Spielfeld gebaut werden. Das wird immer teurer, auf Nachfrage gibt es aber für das Gesamtkonzept noch keine Finanzierung. Hierüber haben wir ja schon mehrfach berichtet. Die SPD-Fraktion hat sich hier der Stimme enthalten, weil wir mit der geänderten Planung nicht einverstanden sind. Den Bau der Sportanlagen will die SPD generell nicht verhindern, aber die fehlende Finanzierung und viele gute Punkte aus unserer Planung für die Bürger und Bürgerinnen sind nicht mehr enthalten

Es wurde vergessen eine Änderung des Flächennutzungsplans auf die Tagesordnung zu setzten.

Die Straße Haidkamp ist jetzt in ganzer Länge in Gemeindebesitz und wurde öffentlich gewidmet.

Des Weiteren wurde beschlossen eine neue Einsatzschutzkleidung für die Feuerwehr (67.950€) zu bewilligen, sowie die Kostenübernahme für eine Ausbildung zum Erzieher  im Kindergarten.

Tagesordnung/Protokoll

Bau- und Planungsausschuss 27.05.2019

In der Bürgerfragestunde wurde von einer Anwohnerin des Schäferholz über die Wegesituation im Schäferholz berichtet und gefragt, wer veranlasst hat, dort Poller aufzustellen. Weder der Vorsitzende noch die Ausschussmitglieder konnten dies beantworten. Der anwesende Planer Herr Wende wusste dann die Begründung: Dies wurde bei einer Ortsbereisung beschlossen. -jetzt weiterlesen

Die Konzession des Gasnetzes in Börnsen wird vergeben

Gemeindevertretung 16.05.2019

Tagesordnung/Protokoll

Der stellvertretende Bürgermeister Felix Budweit (SPD) eröffnet die Sitzung und begrüßt die Gemeindevertreter*innen und Gäste.

Die Gemeindevertretung beschließt die Neuvergabe eines Wegenutzungsrechtes im Bereich Gas- Aufgabenübertragung und für das Auswahlverfahren einen entsprechenden Kriterienkatalog. Die Ausschreibung wird durch eine Fachanwaltskanzlei begleitet. Es haben sich schon drei Bewerber gemeldet die jetzt aufgefordert werden ein Angebot abzugeben.

Die Sanierung der Regenwasser-Kanalisation im Haidkamp wird beauftragt.

Die Kameradschaftskasse der Freiwilligen Feuerwehr Börnsen ist Sondervermögen der Gemeinde, vorliegenden Einnahmen- und Ausgabeplan 2019 und dem Abschlussbericht über die Ein- und Ausgaben 2018 wurden zugestimmt.