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In diesem Jahr erfolgt auf Grund eines Landtagsbeschlusses eine große Änderung in der Haushaltsführung der Gemeinde. Der Haushalt 2024 wird zum ersten Mal ein doppischer Haushalt sein. Die wichtigsten Änderungen werden nachfolgend dargestellt.
Kameralistik
Die Kameralistik war über Jahrzehnte hinweg die klassische Buchführungsmethode der öffentlichen Verwaltung, Das Hauptziel der Kameralistik ist es, -jetzt weiterlesen
Stellungnahme zu den Ausführungen der „Grünen“
in ihrem „Blatt Grün“ vom Dezember 2022
Dass ich mich als ehemaliger Bürgermeister und jetziger Vorsitzender des Finanzausschusses noch einmal persönlich zu Wort melde, ist und bleibt eine Ausnahme. Um den Vorsitz im Finanzausschuss hatte ich mich nach der letzten Kommunalwahl 2018 beworben, weil es der zuständige Ausschuss für unsere GWB ist, die mir sehr am Herzen liegt. Nach den Erfahrungen der letzten Jahre muss ich aber sagen, dass es frustrierend ist, den Finanzausschuss als Vorsitzender zu leiten, wenn man nicht die Mehrheit für vernünftiges Wirtschaften hinter sich weiß.
Doch nun zum Grund meiner „Wortmeldung“.
In der Broschüre „Blatt Grün“ vom Dezember 2022 des Ortsverbandes Börnsen von Bündnis 90/DIE GRÜNEN berichten der Bürgermeister Klaus Tormählen und/oder die Mitglieder der GRÜNEN im Finanzausschuss über die finanzielle Situation der Gemeinde. Als Vorsitzender des Finanzausschusses kann ich die Berichterstattung im „Blatt Grün“ nicht kommentarlos stehen lassen. Bereits in meiner Stellungnahme im April 2019 hatte ich ausgeführt, -jetzt weiterlesen
Am 9. März tagte der Finanzausschuss in der Waldschule. Ein Thema war die Prüfung der Jahresrechnung 2021. Es gab an der Kassenführung des Amtes keine Beanstandungen.
Sorgen macht dem Kämmerer des Amtes allerdings die Verzögerung in der Umsetzung der geplanten Maßnahmen. Immerhin schiebt allein Börnsen rd. 4.000.000,- € für geplante Maßnahmen vor sich her. Das heißt auch, -jetzt weiterlesen
In der Finanzausschusssitzung sollte der Nachtragshaushalt besprochen werden und eine Beschlussempfehlung für die Gemeindevertretung ausgesprochen werden. Der Nachtrag war notwendig geworden, weil durch eine fehlerhafte Berechnung durch das Amt sich Mindereinnahmen und höhere Kreis- und Amtsumlagen im Verwaltungshaushalt von rd. 750.000,- € ergeben haben. Dazu kommen noch Mehrkosten -jetzt weiterlesen
Im Finanzausschuss wurde der Zeitstrahl für den Bebauungsplan 24 (Sportplatz/Wohngebiet) beraten. Nachfolgend ein Auszug aus dem Plan:
Der Jahresabschluss 2020 konnte noch nicht im Finanzausschuss beschlossen werden. Der endgültige Abschluss liegt noch nicht vor. Eine Prognose des Kämmerers des Amtes lautet auf minus 100.000,00 €. Dabei sind einige Projekte noch nicht einmal umgesetzt worden.
Zum ersten Mal -jetzt weiterlesen
Der Jahresabschluss 2019 wurde im Finanzausschuss mit einem Überschuss von 518.773,83 € beraten und beschlossen. Der Überschuss ist nur deshalb entstanden, weil beschlossene Maßnahmen nicht umgesetzt wurden. (u.a. Baumaßnahme Buswartehäuschen Börnsener Str. und Bushaltestellen Lauenburger Landstr., Baumaßnahme an der Waldschule, Sanierung an der Kita, Gemeindestr. und Oberflächenentwässerung). Das wird in den kommenden Haushalten anders aussehen.
Im Haushaltsplan 2020 sind Einnahmen und Ausgaben unausgeglichen. Dabei geht es um -jetzt weiterlesen
Tagesordnungspunkte / Protokoll
um 19:30 Uhr, Waldschule, Hamfelderedder 13
Themen u.a.
Tagesordnungspunkte / Protokoll
um 19:30 Uhr,
Sitzungszimmer des Amtes Hohe Elbgeest, Christa-Höppner-Platz 1, Dassendorf
Tagesordnungspunkte / Protokoll
um 19:30 Uhr, Rathaus, Börnsener Straße 21
Themen u.a.
Dass ich mich in der Rundschau und im Internet zu Wort melde, bleibt hoffentlich eine Ausnahme. Nach meinem Rücktritt habe ich mir vorgenommen, mich aus der aktuellen Politik der Gemeinde rauszuhalten. Um den Vorsitz im Finanzausschuss habe ich mich auch nur beworben, weil es der zuständige Ausschuss für unsere GWB ist, und die liegt mir immer noch sehr am Herzen.
Doch nun zum Grund meiner „Wortmeldung“. Als Vorsitzender des Finanzausschusses kann ich das nicht so stehen lassen.
Zunächst haben die „Grünen“ 9 von 17 Mitgliedern im Gemeinderat, und damit die Mehrheit. D. h. wenn es -jetzt weiterlesen
In der Sitzung haben Bündnis 90/Die Grünen ihren Haushaltsentwurf für 2019 präsentiert. Wir geben mehr aus als wir einnehmen und erzeugen damit rund € 1.250.000,00 Schulden allein in diesem Jahr!
Darüber hinaus ist in dem Haushalt kein Geld für den Bau der Sportstätte bzw. -jetzt weiterlesen
Tagesordnungspunkte / Protokoll
Es wurde über die Änderung der Satzung der Hundesteuer beraten und der Gemeindevertretung empfohlen die Hunde aus einem Tierheim für 3 Jahre von der Hundesteuer zu befreien.
Es besteht keine Elementarversicherung für unsere öffentlichen Gebäude, dafür sollen Angebote eingeholt werden.
Tagesordnungspunkte / Protokoll
Themen u.a.