Solarpark in Börnsen?

  • Nina Scheer: Vorrang Erneuerbarer Energien muss auch von der Landesregierung eingehalten werden

Nina Scheer vertritt uns im BundestagZur Entscheidung der schleswig-holsteinischen Landesregierung, keine Sondergenehmigung für den Solarpark an der A1 in Großhansdorf zu erteilen, erklärt die schleswig-holsteinische SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer, Klimaschutz- und energiepolitische Sprecherin ihrer Fraktion: 

„Die schleswig-holsteinische Landesregierung ist gefordert, den bundesgesetzlich bereits im Sommer 2022 geschaffenen  Vorrang Erneuerbarer Energien zu beachten, wonach Erneuerbare Energien im überwiegenden öffentlichen Interesse liegen. Seit Verabschiedung der Gesetzesnovelle durch den Bundestag im Sommer 2022 hatte die CDU-geführte Landesregierung ausreichend Zeit, hierfür die landesrechtlichen Voraussetzungen zu schaffen. Ich erwarte, dass dies nun umgehend nachgeholt wird. Im Ergebnis kann es nicht sein, dass für Klimaschutz benötigte Vorhaben wie die verstärkte Solarenergienutzung entgegen den gesetzlichen Rahmenbedingungen behindert wird. Das wäre das Gegenteil von zu beschleunigender Energiewende. Mit den bundesgesetzlichen Änderungen am Baugesetzbuch vom Sommer 2022 sind Photovoltaik-Anlagen bis zu einer Breite von 200 m entlang von Autobahnen und Schienenwegen zu privilegieren. Dies gilt es seitens der schleswig-holsteinischen Landesregierung mit einer Überarbeitung des Regionalplanes und in künftigen Planungsprozessen zu beachten.“ 

Ohne Moos nichts los!

Stellungnahme zu den Ausführungen der „Grünen“
in ihrem „Blatt Grün“ vom Dezember 2022

Dass ich mich als ehemaliger Bürgermeister und jetziger Vorsitzender des Finanzausschusses noch einmal persönlich  zu Wort melde, ist und bleibt eine Ausnahme. Um den Vorsitz im Finanzausschuss hatte ich mich nach der letzten Kommunalwahl 2018 beworben, weil es der zuständige Ausschuss für unsere GWB ist, die mir sehr am Herzen liegt. Nach den Erfahrungen der letzten Jahre muss ich aber sagen, dass es frustrierend ist, den Finanzausschuss als Vorsitzender zu leiten, wenn man nicht die Mehrheit für vernünftiges Wirtschaften hinter sich weiß.

Doch nun zum Grund meiner „Wortmeldung“.

In der Broschüre „Blatt Grün“ vom Dezember 2022 des Ortsverbandes Börnsen von Bündnis 90/DIE GRÜNEN berichten der Bürgermeister Klaus Tormählen und/oder die Mitglieder der GRÜNEN im Finanzausschuss über die finanzielle Situation der Gemeinde. Als Vorsitzender des Finanzausschusses kann ich die Berichterstattung im „Blatt Grün“ nicht kommentarlos stehen lassen. Bereits in meiner Stellungnahme im April 2019 hatte ich ausgeführt, -jetzt weiterlesen

Aufgaben von Ausschussvorsitzenden

Nach der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein haben die Ausschussvorsitzenden die Aufgabe, zu den Sitzungen einzuladen, die Tagesordnung nach Beratung mit dem Bürgermeister festzusetzen und die Verhandlungen der Ausschüsse zu leiten.
Für die inhaltliche Vorbereitung der Tagesordnungspunkte ist der Bürgermeister selbst zuständig. Das steht zwar nicht ausdrücklich in der Gemeindeordnung (GO), ergibt sich aber sowohl formal als auch inhaltlich aus dem Text der GO:
§ 50 GO, Aufgaben des ehrenamtlichen Bürgermeisters, geregelt in Absatz 1:
“Die Bürgermeisterin oder der Bürgermeister bereitet die Beschlüsse der Gemeindevertretung vor und ist für die sachliche Erledigung der Aufgaben verantwortlich”.  Im Kommentar Bracker/Dehn heißt es dann hierzu: “Beschlüsse der Gemeinde im Sinne von § 50 Abs. 1 GO sind neben den Entscheidungen der Gemeindevertretung auch Ausschuss-Beschlüsse, obwohl dies im Gesetzestext des § 50 GO nicht ausdrücklich bestimmt ist”.
Dabei geht es laut Kommentar um die “inhaltliche kommunalpolitische Kompetenz des Bürgermeisters, Initiativen und Vorstellungen für die Entscheidungen der GV zu entwickeln, …”.
Mit diesen Regelungen soll gewährleistet werden, dass Entscheidungen vorbereitet werden, die am Ende auch mehrheitsfähig sind, denn der Bürgermeister wird auf Vorschlag der stärksten Fraktion gewählt, und die Mehrheitsverhältnisse im Ausschuss entsprechen unabhängig vom Vorsitz denen in der Gemeindevertretung.

Börn Börnsson

Liebe Börnsenerinnen und Börnsener!

Wir wissen nicht, was in diesem Winter alles auf uns zukommt. Vieles ist schon teurer und einiges knapper geworden und alle sollen Strom sparen und weniger heizen. Uns Kartoffeln macht das nichts aus. Jetzt im Winter nach der Ernte fühlen wir uns nur da richtig wohl, wo es dunkel und kühl ist und selbst vor der Ernte sind wir viel genügsamer als so manch andere Pflanzen, von denen man angeblich bessere Früchte ernten kann. Dabei sind wir das, was man heutzutage Superfood nennt. In Krisenzeiten waren wir schon immer die erste Wahl. So heißt es auch „Kartoffeln in der Früh, zu Mittag in der Brüh, zu Abend im ganzen Kleid, Kartoffeln in Ewigkeit“. In uns steckt nun mal viel Energie, die auch erhalten bleibt, wenn man uns zerreibt, in Stücke schneidet oder zerstampft.

Der Kartoffelsalat ist gutLassen Sie sich den Winter und vor allem die kommenden Feiertage nicht vermiesen. Verbreiten Sie Herzenswärme, entzünden Sie viele Kerzen und genießen Sie uns, denn uns anzuschaffen, ist erschwinglich und man bekommt uns in Börnsen praktisch direkt vom Feld. Am Heiligen Abend sind wir als Salat mit Würstchen sowieso bei Vielen Tradition, aber man kann aus uns noch vielmehr sehr leckere Gerichte zubereiten. Schmackhaft muss nicht teuer sein. Wir können dazu beitragen, Krisenzeiten gut zu überstehen.

Ein gesundes und frohes Neue Jahr
wünscht

Börn Börnsson

Kurzmitteilung

Die Börnsener Rundschau Nr.224 erscheint jetzt
und steht ab sofort zum Herunterladen bereit. Dez.2022

Gemeindevertretung Dez.2022

Die letzte Sitzung der Gemeindevertretung im Jahr 2022 war gut besucht. Es wurden gleich mehrere Beschlüsse mit richtungsweisender Bedeutung für die Entwicklung unserer Gemeinde gefasst. Für wen die Beschlüsse allerdings als Erfolg zu verbuchen sind – Gemeinde oder einzelne Grundeigentümer mit ihren Investoren – stellen wir Ihnen, liebe Börnsenerinnen und Börnsener, zur Beurteilung vor:

Bebauungsplan 22,
Hamfelderedder-Tennishalle-Fußweg zum Kirchberg
Im TOP 8 ging es um eine Flächennutzungsänderung im Gebiet neben der Tennishalle, welches vom Sondergebiet Tennis in Wohnen gewandelt werden soll. Im darauf folgenden B-Plan 22, TennishalleTOP 11 wurde dann auch gleich ein Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan 22 beschlossen. Dort sollen auf engem Raum 38 Wohneinheiten entstehen und hochpreisig vermarktet werden. Einer der potenziell bevorteilten Grundstückseigentümer wies in öffentlicher Sitzung darauf hin, dass dieses Vorhaben „existenzentscheidend“ für ihn wäre. Auf unser Dringen, vor jeder weiteren Ausweisung von Bauflächen die Auswirkungen auf die gemeindliche Infrastruktur – KiTa, Schule, Feuerwehr, Straßen, … – zu prüfen, liegt eine schriftliche Prognose für die KiTa- und Schulauslastung vor. Mit Rücksicht auf bauliche Nachverdichtung und Generationenwechsel sind unsere Einrichtungen bereits jetzt am Limit.
B-Plan 32, Fasanenweg 3. EntwurfBebauungsplan 32,
Fasanenweg
Auch für den Fasanenweg haben wir die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 32 für geplant 48 Wohneinheiten (TOP 15 der Sitzung) mit den oben genannten Erkenntnissen begründet abgelehnt. Mit ihrer Mehrheit in der Gemeindevertretung haben die GRÜNEN trotzdem einen Aufstellungsbeschluss gefasst, und das, obwohl auch die Entwässerung für das Gebiet noch nicht geklärt ist. -jetzt weiterlesen

Lob und Tadel

Es geschah relativ plötzlich, die Sanierung des Fuß -Radweges der Börnsener Str. beim Wasserwerk (siehe Bild). Der mit Betonsteinen gepflasterte Weg war bereits sehr uneben geworden. Daher wurde die gesamte Pflasterung aufgenommen und neu verlegt. Perfekt konnte man dazu sagen. Der angrenzende Zaun wurde vor der Baumaßnahme abgebaut und wurde nach den Pflasterarbeiten wieder an den Pfählen angebracht. Der Zaun, welcher einmal einen Jägerzaun ersetzte, war leider schon damals vor 15 Jahren mit den Spitzen nach oben eingesetzt worden, wozu keine Notwendigkeit bestand. Aus der Erkenntnis, dass dieses eine unnötige Gefährdung besonders für Radfahrer bedeutet, wurde in der Bau-Plan-Ausschusssitzung der Vorschlag gemacht, den Zaun mit den Spitzen nach unten anzubringen. Dieses wurde von den Ausschussmitgliedern einstimmig befürwortet. (Protokoll vom 24.10.2022). Die Anbringung des Zauns erfolgte bedauerlicherweise nicht wie beschlossen.

Unser Herbstfest


Das Wetter war zwar bereits winterlich, aber in der warmen, liebevoll herbstlich geschmückten Waldschule konnte man davon nichts mehr spüren. Schon draußen auf dem Parkplatz gleich vor der Treppe duftete es lecker nach Brat- und Currywurst. Beim Oase-Grill konnte man sich bereits eine gute Grundlage verschaffen und den ersten Hunger stillen. Der super gute Musiker Thomas Melzer sang für uns die Hits der letzten Jahrzehnte und begleitete sich dabei mit seiner Gitarre, was einen tollen Sound ergab. Nach so langer Zeit des nicht feiern Könnens waren anfangs vor allem alle froh, wieder miteinander zusammenzusitzen und ausgiebig miteinander klönen zu können. -jetzt weiterlesen

Freizeitsport für die Jugend

Eine gute Idee – 🙄 nicht ganz zu Ende gedacht 

Die Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen hatte die gute Idee, einen Bolzplatz neben der Sporthalle anzulegen, damit sich die Jugendlichen dort austoben können.
In einer weiteren von dieser Fraktion getroffenen Entscheidung werden die Bedürfnisse der Jugend nach Ansicht der SPD aber nicht ausreichend berücksichtigt.
In der Sitzung des Ausschusses für Kultur, Bildung, Sport und Soziales (KBSS) letzten Jahres sollte über die Sporthallennutzung diskutiert werden. Indiskutabel sind die von der Schule benötigten Zeiten, da die Gemeinde die Durchführung des Schulsportunterrichts gewährleisten muss. Es geht vielmehr um die Nutzungsberechtigung der verbleibenden Zeit nach dem Unterricht. Diese kann anderweitig zur Verfügung gestellt werden. Es sollte -jetzt weiterlesen

Heimatfest 2022

– war endlich wieder da!

Am ersten September Wochenende konnte nach 2-jähriger coronabedingter Absage, das Heimatfest in Börnsen wieder stattfinden. Die Resonanz zwar eindeutig; das Heimatfest wurde vermisst und die Börnsener Bürgerinnen und Bürger – klein und groß, haben gerne teilgenommen.
Am Freitag wurde mit einem sternförmigen Laternenlauf aus Börnsen Oben, Mitte und Unten das Heimatfest eröffnet. Alle Laterneläufer:innen wurden mit einem Fackelspalier von der Börnsener Jugendfeuerwehr vor der Waldschule begrüßt. Vielen Dank an die Jugend für diese besondere Atmosphäre! -jetzt weiterlesen

Bau- und Planungsausschuss 29.8.22

Es war eine sehr gemischte und lange Sitzung. Im Bericht des Vorsitzenden und des Bürgermeisters wurde über diverse Angelegen berichtet. Hier einige Punkte:

– ein neues 30 km/h Schild, dort wo es die Börnsener Str. den Berg heruntergeht. Niemand hatte eine Erklärung dafür. In dem Zusammenhang wurde die neue Fahrbahndecke lobend erwähnt, gleichzeitig aber die schlechte Fahrradinfrastruktur in Börnsen kritisiert wie holprige Oberflächen und schmale Wege. -jetzt weiterlesen

Frauenpower an Börnsens SPD-Fraktionsspitze

Der Schock bei der SPD-Fraktion in Börnsen war zunächst groß, als bekannt wurde, dass der Fraktionsvorsitzende und stellvertretende Bürgermeister Felix Budweit aus familiären Gründen nach 23 Jahren aus Börnsen wegziehen wird. Er war ein äußerst engagierter Gemeindevertreter, der sich mit viel Elan und Freude für das Wohl der Gemeinde Börnsen eingesetzt hat.

     Er bedauert natürlich auch sehr, Börnsen verlassen zu müssen. Als kleines Trostpflaster empfindet er jedoch, dass sich die Gemeindevertreterin Monique Hoops sofort bereit erklärt hat, seine Ämter zu übernehmen und freut sich, dass er sie einarbeiten kann. Monique Hoops hat seit 8 Jahren ihre Heimat in Börnsen gefunden. Sie ist Mutter einer 1-jährigen Tochter -jetzt weiterlesen