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Gemeindevertretung 21.06.2023

Konstituierende Sitzung

BB mit TulpenIn einer sehr gut besuchten Sitzung fand in der Waldschule die Wahl der Bürgermeisterin statt.
Das erste Mal in der Geschichte Börnsens ist es eine Frau! Ohne Gegenkandidatur wurde Frau Monique Hoops einstimmig durch die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD gewählt.

Vorweg wurden durch den „alten“ Bürgermeister die ausscheidende Mitglieder verabschiedet.

Alfred Drengius, Monique Hoops und Monika Umstädter

Die neue Bürgermeisterin Monique Hoops gerahmt von den Fraktionsvorsitzenden. Die Amtsdirektorin Frau Lehmann im Hintergrund.

Die nun folgende Wahl des 1. und 2. stellv. Bürgermeister*in Herr Alfred Drenguis und Frau Monika Umstädter sowie Verpflichtungen und Ernennungen etc. wurden in schneller Folge durchgeführt. Die Bekanntmachung der Ausschussbesetzungen, die vorab von den Fraktionen ausgehandelt und festgesetzt wurden, folgte. Alle genannten Personen wurden einstimmig bestätigt.
Der Bericht der neuen Bürgermeisterin war kurz.
Sie bedankte sich für das ihr gezeigte Vertrauen und wünschte eine gute Zusammenarbeit mit den Gemeindevertreter*innen sowie im Besonderen mit den Bürgern Börnsens.

Eine Liste der Ausschüsse und ihrer Besetzungen finden Sie HIER

Wahlergebnis Kommunalwahl Börnsen

Das Wahlergebnis zur Kommunalwahl in Börnsen:
haushoher Gewinn für die SPD, erdrutschartiger Verlust für Bündnis 90 / DIE GRÜNEN

Wahlberechtigte insgesamt: 3833
Wählende laut Wählerverzeichnis: 1958
Wahlbeteiligung: 51,1%
Ungültige Stimmen:114
Gültige Stimmen: 4.936
darauf entfielen auf Bündnis 90 / DIE GRÜNEN: 1.702 Stimmen
und auf die SPD: 3234 Stimmen

Die Sitzverteilung in der Gemeindevertretung:

SPD: 11 Sitze
Bündnis 90 / DIE GRÜNEN: 6 Sitze

Wir danken allen, die uns gewählt und uns dadurch ihr Vertrauen ausgesprochen haben. Mit der Vergabe ihrer Stimmen für uns haben Sie es ermöglicht, dass die SPD nun die Mehrheit in der Gemeindevertretung hat. Mit dieser Mehrheit werden wir Monique Hoops zur Bürgermeisterin wählen und wir freuen uns sehr darauf, endlich die Verwirklichung unserer Ideen zum Wohle der Gemeinde in Angriff zu nehmen und auch durchsetzen zu können.

Meine Wahl

Die Wahl zum Bürgermeisteramt entscheiden Sie mit Ihrer Stimme. Am 14. Mai ist Kommunalwahl und Sie entscheiden, wer in den nächsten 5 Jahren die Geschicke der Gemeinde leiten soll. Damit bestimmen Sie z.B., ob Börnsen vorbildlich in Bezug auf Schule, Kindergärten und Energieversorgung bleibt. Mit Ihrer Stimmabgabe können Sie dafür sorgen, das wir die Mehrheit bekommen und dadurch Monique Hoops vom Gemeinderat zur Bürgermeisterin gewählt wird.
Als Vorstandvorsitzender möchten ich Sie bitten, unsere Ziele weiterhin zu unterstützen und als überzeugter Sozialdemokrat möchte ich natürlich um ihr Votum für meine Partei werben, die immer die ganze Gemeinde im Blick hat.

Rainer Schmidt
Vorsitzender der SPD Börnsen

NUTZEN SIE DIE BRIEFWAHL

Die Gemeindevertretung wird am Wahltag gewählt. Wenn Sie noch nicht wissen, ob Sie es am Tag ins Wahl­lokal schaffen, geben Sie bitte Ihre Stimme schon vorher per Briefwahl ab.
Ihr Amt sendet Ihnen eine Wahlbenachrichtigung zu. Fordern Sie darauf die Briefwahlunterlagen an.
Diese werden Ihnen per Post nach Hause geschickt. So können Sie in aller Ruhe die Kandidatinnen wählen.
Den fertigen Wahlumschlag stecken Sie portofrei einfach in den nächsten Briefkasten.

Das Wahlprogramm der SPD Börnsen

Wir wollen, dass Börnsen ein Ort bleibt, in dem sich die Menschen wohlfühlen, mit dem sie sich identifizieren und umeinander kümmern.
Gute Lebensqualität entsteht unter anderem durch Kommunalpolitik, die auf die Bedürfnisse aller Bürgerinnen und Bürger eingeht.
Wir möchten mit unseren Ideen, dem dazu gehörigen Mut und einem hohen Anspruch an unser Tun eine Politik machen, die wirklich bewegt, statt nur zu versprechen.
Wir machen deutlich, welche Ziele und Projekte uns in den nächsten fünf Jahren und darüber hinaus besonders wichtig sind:

KINDERBETREUUNG

Mehr Unterstützung für Kinder, Eltern und Großeltern

Gute, ortsnahe und -jetzt weiterlesen

ALLE NEUNE FÜR BÖRNSEN

HIER zu -Direktkandidaten zur Kommunalwahl 2023 v.l.:

Helge Dzierzon, Rainer Schmidt, Holger Krüger, Uwe Klockmann, Monique Hoops, Sonja Henke, Monika Umstädter, Rolf Klüver, Thomas Meerwaldt

SPD Mitgliederversammlung 23.02.23

 

Die SPD Mitgliederversammlung fand am 23.02.2023
statt. Es wurde für die Kommunalwahl am 14. Mai folgende Liste aufgestellt:

Monique Hoops, Rainer Schmidt, Helge Dzierzon, Uwe Klockmann, Thomas Meerwaldt, Holger Krüger, Monika Umstädter, Rolf Klüver, Sonja Henke, Jochen Mägel, Kirsten Schünemann, Katharina Münnich, Wolfgang von Buch, Barbara Wenzel, Lothar Zwalinna, Heinz Steenbook, Walter Heisch

Was uns stark macht und an unserer Arbeit geschätzt wird, ist unsere Bürgernähe, unsere Leidenschaft und auch der Spaß unserer Kandidatinnen und Kandidaten an der Entwicklung unseres Dorfes mitzuwirken. Unsere Direktkandidatinnen und Direktkandidaten stehen für ein starkes Engagement.

Insbesondere möchte ich unsere Bürgermeisterkandidatin Monique Hoops hervorheben. Viele Jahre ist sie -jetzt weiterlesen

Solarpark in Börnsen?

  • Nina Scheer: Vorrang Erneuerbarer Energien muss auch von der Landesregierung eingehalten werden

Nina Scheer vertritt uns im BundestagZur Entscheidung der schleswig-holsteinischen Landesregierung, keine Sondergenehmigung für den Solarpark an der A1 in Großhansdorf zu erteilen, erklärt die schleswig-holsteinische SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer, Klimaschutz- und energiepolitische Sprecherin ihrer Fraktion: 

„Die schleswig-holsteinische Landesregierung ist gefordert, den bundesgesetzlich bereits im Sommer 2022 geschaffenen  Vorrang Erneuerbarer Energien zu beachten, wonach Erneuerbare Energien im überwiegenden öffentlichen Interesse liegen. Seit Verabschiedung der Gesetzesnovelle durch den Bundestag im Sommer 2022 hatte die CDU-geführte Landesregierung ausreichend Zeit, hierfür die landesrechtlichen Voraussetzungen zu schaffen. Ich erwarte, dass dies nun umgehend nachgeholt wird. Im Ergebnis kann es nicht sein, dass für Klimaschutz benötigte Vorhaben wie die verstärkte Solarenergienutzung entgegen den gesetzlichen Rahmenbedingungen behindert wird. Das wäre das Gegenteil von zu beschleunigender Energiewende. Mit den bundesgesetzlichen Änderungen am Baugesetzbuch vom Sommer 2022 sind Photovoltaik-Anlagen bis zu einer Breite von 200 m entlang von Autobahnen und Schienenwegen zu privilegieren. Dies gilt es seitens der schleswig-holsteinischen Landesregierung mit einer Überarbeitung des Regionalplanes und in künftigen Planungsprozessen zu beachten.“ 

Ohne Moos nichts los!

Stellungnahme zu den Ausführungen der „Grünen“
in ihrem „Blatt Grün“ vom Dezember 2022

Dass ich mich als ehemaliger Bürgermeister und jetziger Vorsitzender des Finanzausschusses noch einmal persönlich  zu Wort melde, ist und bleibt eine Ausnahme. Um den Vorsitz im Finanzausschuss hatte ich mich nach der letzten Kommunalwahl 2018 beworben, weil es der zuständige Ausschuss für unsere GWB ist, die mir sehr am Herzen liegt. Nach den Erfahrungen der letzten Jahre muss ich aber sagen, dass es frustrierend ist, den Finanzausschuss als Vorsitzender zu leiten, wenn man nicht die Mehrheit für vernünftiges Wirtschaften hinter sich weiß.

Doch nun zum Grund meiner „Wortmeldung“.

In der Broschüre „Blatt Grün“ vom Dezember 2022 des Ortsverbandes Börnsen von Bündnis 90/DIE GRÜNEN berichten der Bürgermeister Klaus Tormählen und/oder die Mitglieder der GRÜNEN im Finanzausschuss über die finanzielle Situation der Gemeinde. Als Vorsitzender des Finanzausschusses kann ich die Berichterstattung im „Blatt Grün“ nicht kommentarlos stehen lassen. Bereits in meiner Stellungnahme im April 2019 hatte ich ausgeführt, -jetzt weiterlesen

Aufgaben von Ausschussvorsitzenden

Nach der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein haben die Ausschussvorsitzenden die Aufgabe, zu den Sitzungen einzuladen, die Tagesordnung nach Beratung mit dem Bürgermeister festzusetzen und die Verhandlungen der Ausschüsse zu leiten.
Für die inhaltliche Vorbereitung der Tagesordnungspunkte ist der Bürgermeister selbst zuständig. Das steht zwar nicht ausdrücklich in der Gemeindeordnung (GO), ergibt sich aber sowohl formal als auch inhaltlich aus dem Text der GO:
§ 50 GO, Aufgaben des ehrenamtlichen Bürgermeisters, geregelt in Absatz 1:
“Die Bürgermeisterin oder der Bürgermeister bereitet die Beschlüsse der Gemeindevertretung vor und ist für die sachliche Erledigung der Aufgaben verantwortlich”.  Im Kommentar Bracker/Dehn heißt es dann hierzu: “Beschlüsse der Gemeinde im Sinne von § 50 Abs. 1 GO sind neben den Entscheidungen der Gemeindevertretung auch Ausschuss-Beschlüsse, obwohl dies im Gesetzestext des § 50 GO nicht ausdrücklich bestimmt ist”.
Dabei geht es laut Kommentar um die “inhaltliche kommunalpolitische Kompetenz des Bürgermeisters, Initiativen und Vorstellungen für die Entscheidungen der GV zu entwickeln, …”.
Mit diesen Regelungen soll gewährleistet werden, dass Entscheidungen vorbereitet werden, die am Ende auch mehrheitsfähig sind, denn der Bürgermeister wird auf Vorschlag der stärksten Fraktion gewählt, und die Mehrheitsverhältnisse im Ausschuss entsprechen unabhängig vom Vorsitz denen in der Gemeindevertretung.

Frauenpower an Börnsens SPD-Fraktionsspitze

Der Schock bei der SPD-Fraktion in Börnsen war zunächst groß, als bekannt wurde, dass der Fraktionsvorsitzende und stellvertretende Bürgermeister Felix Budweit aus familiären Gründen nach 23 Jahren aus Börnsen wegziehen wird. Er war ein äußerst engagierter Gemeindevertreter, der sich mit viel Elan und Freude für das Wohl der Gemeinde Börnsen eingesetzt hat.

     Er bedauert natürlich auch sehr, Börnsen verlassen zu müssen. Als kleines Trostpflaster empfindet er jedoch, dass sich die Gemeindevertreterin Monique Hoops sofort bereit erklärt hat, seine Ämter zu übernehmen und freut sich, dass er sie einarbeiten kann. Monique Hoops hat seit 8 Jahren ihre Heimat in Börnsen gefunden. Sie ist Mutter einer 1-jährigen Tochter -jetzt weiterlesen

Börnsens SPD verliert ihren Fraktionsvorsitzenden

und den 1. stellvertretenden Bürgermeister

Felix Budweit musste mit seiner Frau aus privaten Gründen aus Börnsen wegziehen, da es in Börnsen leider keine barrierearme Wohnung gibt. Durch den Wegzug nach Bergedorf konnte er kein Börnserer Gemeindevertreter mehr sein und musste daher seine Ämter aufgeben.
Felix Budweit war seit 2008 Gemeindevertreter für die CDU und 2. stellvertretender Bürgermeister und von 2013 bis 2017 auch deren Fraktionsvorsitzender. Von 2008 bis 2018 war er Vorsitzender im Planungsausschuss, später dann Bau- und Planungsausschuss. Im selben Zeitraum auch Mitglied im Finanz- und Liegenschaftsausschuss und in zahlreichen weiteren Ausschüssen als stellvertretendes Mitglied. -jetzt weiterlesen