Archiv der Kategorie: Gemeinde

Gemeinderelevante politische und nichtpolitische
Vorgänge auch die Gemeindevertretersitzungen

Guten Tag lieber Leser,....

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Häckseltermine im November

Die Gemeinde Börnsen bietet im November wieder Häckseltermine an.

ab 06.11. in Neu-Börnsen
ab 13.11. in Börnsen Mitte
ab 20.11. in Börnsen unten

Bitte beachten Sie die folgenden Hinweise:

  • Jede Straßenseite wird nur einmal abgefahren.
  • Die Stiele müssen in Fahrtrichtung liegen.
  • Das Strauchgut darf nur bis zu einem armdicken Durchmesser haben.
  • Stubben oder Sträucher mit Erde werden nicht gehäckselt.
  • Das Häckselgut muss den Grundstücken eindeutig zuzuordnen sein. Andernfalls erfolgt kein Häckseln.
  • Das Häckselgut muss umgehend aus dem öffentlichen Raum entfernt werden.

Konstituierenden Sitzung des Amtsausschusses

Am 13. Juli 2023 fand die konstituierende Sitzung des Amtsausschusses statt.

Bevor die Wahlen für die zu besetzenden Stellen anstanden, wurden die ausscheidenden Mitglieder von der noch amtierenden Amtsvorsteherin Frau Martina Falkenberg verabschiedet. Sie bedankte sich bei Herrn Klaus Tormählen und Herrn Manfred Ziegelitz aus Börnsen sowie weiteren acht Mitgliedern aus den Amtsgemeinden für das Engagement in den letzten Jahren und überreichte Blumensträuße und kleine Präsente.

Herr Jahn, als dienstältestes Mitglied des Amtsausschusses übernahm dann für die Wahl der Amtsvorsteherin oder des –vorstehers für die Amtsperiode 2023 bis 2028 die Leitung der Sitzung.
Der Amtsausschuss besteht aus -jetzt weiterlesen

Heimatfest bei strahlendem Sonnenschein

Das Organisationsteam des Heimatfestes hatte auch in diesem Jahr trotz des geringen Budgets ein ganz tolles Fest auf die Beine gestellt und alle Börnsener Vereine und Institutionen haben sich tatkräftig beteiligt.  Es gab diesmal eine lange Vergnügungsmeile, auf der für jeden Geschmack und für Jung und Alt von früh bis spät Interessantes und Vergnügliches geboten wurde.

Am Freitagabend ging es mit dem Laternenumzug los. Sicherlich waren einige -jetzt weiterlesen

Bau-und Planungsausschuss 21.08.2023

Die zweite Sitzung in dieser Legislatur verlief harmonisch, auch wenn nicht alle Beschlüsse einstimmig erfolgten. Die Diskussionen zu den Tagesordnungspunkten waren konstruktiv und abwägend. Es wurde darüber berichtet, dass die PV-Anlage auf dem Schuldach eine zufriedenstellende Leistung zeigt und die Verkabelung der Anlage erneuert werden muss. Eine beantragte PV-Anlage auf einer Wiese südlich der Bahnlinie wartet immer noch auf Genehmigung. Die Änderung des Flächennutzungsplans betreffend der GWB Solarthermieanlage erfolgte. Eine Studie für die Bebauung B-Plan 27 (gegenüber Aldi) wurde von einem Planungsbüro vorgestellt. Es konnte keine Begeisterung festgestellt werden, dennoch waren alle der Auffassung eine moderate und akzeptable Lösung kurzfristig erarbeiten zu wollen. Studie zur Bebauung von Wohnen und Gewerbe im B-Plan 27

Tagesordnung/Protokoll

Gemeindevertretung 21.06.2023

Konstituierende Sitzung

BB mit TulpenIn einer sehr gut besuchten Sitzung fand in der Waldschule die Wahl der Bürgermeisterin statt.
Das erste Mal in der Geschichte Börnsens ist es eine Frau! Ohne Gegenkandidatur wurde Frau Monique Hoops einstimmig durch die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD gewählt.

Vorweg wurden durch den „alten“ Bürgermeister die ausscheidende Mitglieder verabschiedet.

Alfred Drengius, Monique Hoops und Monika Umstädter

Die neue Bürgermeisterin Monique Hoops gerahmt von den Fraktionsvorsitzenden. Die Amtsdirektorin Frau Lehmann im Hintergrund.

Die nun folgende Wahl des 1. und 2. stellv. Bürgermeister*in Herr Alfred Drenguis und Frau Monika Umstädter sowie Verpflichtungen und Ernennungen etc. wurden in schneller Folge durchgeführt. Die Bekanntmachung der Ausschussbesetzungen, die vorab von den Fraktionen ausgehandelt und festgesetzt wurden, folgte. Alle genannten Personen wurden einstimmig bestätigt.
Der Bericht der neuen Bürgermeisterin war kurz.
Sie bedankte sich für das ihr gezeigte Vertrauen und wünschte eine gute Zusammenarbeit mit den Gemeindevertreter*innen sowie im Besonderen mit den Bürgern Börnsens.

Eine Liste der Ausschüsse und ihrer Besetzungen finden Sie HIER

Meine Wahl

Die Wahl zum Bürgermeisteramt entscheiden Sie mit Ihrer Stimme. Am 14. Mai ist Kommunalwahl und Sie entscheiden, wer in den nächsten 5 Jahren die Geschicke der Gemeinde leiten soll. Damit bestimmen Sie z.B., ob Börnsen vorbildlich in Bezug auf Schule, Kindergärten und Energieversorgung bleibt. Mit Ihrer Stimmabgabe können Sie dafür sorgen, das wir die Mehrheit bekommen und dadurch Monique Hoops vom Gemeinderat zur Bürgermeisterin gewählt wird.
Als Vorstandvorsitzender möchten ich Sie bitten, unsere Ziele weiterhin zu unterstützen und als überzeugter Sozialdemokrat möchte ich natürlich um ihr Votum für meine Partei werben, die immer die ganze Gemeinde im Blick hat.

Rainer Schmidt
Vorsitzender der SPD Börnsen

NUTZEN SIE DIE BRIEFWAHL

Die Gemeindevertretung wird am Wahltag gewählt. Wenn Sie noch nicht wissen, ob Sie es am Tag ins Wahl­lokal schaffen, geben Sie bitte Ihre Stimme schon vorher per Briefwahl ab.
Ihr Amt sendet Ihnen eine Wahlbenachrichtigung zu. Fordern Sie darauf die Briefwahlunterlagen an.
Diese werden Ihnen per Post nach Hause geschickt. So können Sie in aller Ruhe die Kandidatinnen wählen.
Den fertigen Wahlumschlag stecken Sie portofrei einfach in den nächsten Briefkasten.

ALLE NEUNE FÜR BÖRNSEN

HIER zu -Direktkandidaten zur Kommunalwahl 2023 v.l.:

Helge Dzierzon, Rainer Schmidt, Holger Krüger, Uwe Klockmann, Monique Hoops, Sonja Henke, Monika Umstädter, Rolf Klüver, Thomas Meerwaldt

Osterfeuer 2023

Willkommen beim Osterfeuer!
Holzannahme 25.3./1.4.,10-16Uhr bei der KITA

Die SPD Börnsen veranstaltet endlich wieder ihr großes Osterfeuer. Bis über die Dorfgrenzen ist es beliebt und wurde in den vergangenen Jahren schmerzlich vermisst. Umso schöner ist es, dass es nun dieses Jahr wieder losgeht. Sie alle sind dazu recht herzlich eingeladen!

Am Rande des Parkplatzes sammeln wir die Gartenabschnitte am 25.03. und am 01.04. und zum Schutz der Tiere, stapeln wir das Osterfeuer erst am Karfreitag. Am Samstag, den 08. April gegen 19:00 Uhr werden wir unser Osterfeuer anzünden.

Für das leibliche Wohl ist ausreichend gesorgt.
Standort des Osterfeuers: Vorplatz der Kita Krümelkiste, Hamfelderedder 17.

Wir freuen uns auf Sie.
Herzlich Willkommen bei der SPD

Finanzierung und Bau der Sporthalle

Eine Anleitung?

Ich komme gern der Aufforderung der Schule nach, ein paar Erinnerungen niederzuschreiben und zum 25. Bestehen unserer Schule beizutragen.

Die Kinder wurden im Lindenhof, in den Heimstätten und in der Waldschule unterrichtet -so war ein Bauplatz für die Turnhalle fast nicht zu finden. Es war nicht ein kalter Behördenkrieg zu bestehen, es war eine Schlacht zu gewinnen. Beim Schulbau war es nicht anders gewesen. Hierzu nur ein Satz: Als die Bauhandwerker und sonstigen Gäste im Lindenhof beim Richtschmaus saßen, durfte ich dieser Festversammlung mit einer Überraschung aufwarten – mit der Baugenehmigung. Bis dahin hatten alle ohne Wissen schwarz gebaut.

Turnhalle im Bau.

Grundsteinlegung 1962.
Links unten im Eingang zur Halle Bürgermeister R. Donath

Noch toller ging es beim Turnhallenbau zu. Im Jahre 1961 erhielt der Kreis die Finanzierung von 2 Turnhallen vom Land zugeteilt. Eine entfiel auf die Stadt Lauenburg, die zweite auf Börnsen. Das kam so: Die Turnhallenfinanzierung sah 1/3 Gemeinde, 1/3 Kreis bzw. Land und 1/3 Bundeszuschuss aus dem brandneuen goldenen Plan vor. Die Gemeinden waren durchweg bettelarm und konnten das Gemeindedrittel nicht aufbringen. Wir auch nicht. -jetzt weiterlesen

Solarpark in Börnsen?

  • Nina Scheer: Vorrang Erneuerbarer Energien muss auch von der Landesregierung eingehalten werden

Nina Scheer vertritt uns im BundestagZur Entscheidung der schleswig-holsteinischen Landesregierung, keine Sondergenehmigung für den Solarpark an der A1 in Großhansdorf zu erteilen, erklärt die schleswig-holsteinische SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Nina Scheer, Klimaschutz- und energiepolitische Sprecherin ihrer Fraktion: 

„Die schleswig-holsteinische Landesregierung ist gefordert, den bundesgesetzlich bereits im Sommer 2022 geschaffenen  Vorrang Erneuerbarer Energien zu beachten, wonach Erneuerbare Energien im überwiegenden öffentlichen Interesse liegen. Seit Verabschiedung der Gesetzesnovelle durch den Bundestag im Sommer 2022 hatte die CDU-geführte Landesregierung ausreichend Zeit, hierfür die landesrechtlichen Voraussetzungen zu schaffen. Ich erwarte, dass dies nun umgehend nachgeholt wird. Im Ergebnis kann es nicht sein, dass für Klimaschutz benötigte Vorhaben wie die verstärkte Solarenergienutzung entgegen den gesetzlichen Rahmenbedingungen behindert wird. Das wäre das Gegenteil von zu beschleunigender Energiewende. Mit den bundesgesetzlichen Änderungen am Baugesetzbuch vom Sommer 2022 sind Photovoltaik-Anlagen bis zu einer Breite von 200 m entlang von Autobahnen und Schienenwegen zu privilegieren. Dies gilt es seitens der schleswig-holsteinischen Landesregierung mit einer Überarbeitung des Regionalplanes und in künftigen Planungsprozessen zu beachten.“ 

Ohne Moos nichts los!

Stellungnahme zu den Ausführungen der „Grünen“
in ihrem „Blatt Grün“ vom Dezember 2022

Dass ich mich als ehemaliger Bürgermeister und jetziger Vorsitzender des Finanzausschusses noch einmal persönlich  zu Wort melde, ist und bleibt eine Ausnahme. Um den Vorsitz im Finanzausschuss hatte ich mich nach der letzten Kommunalwahl 2018 beworben, weil es der zuständige Ausschuss für unsere GWB ist, die mir sehr am Herzen liegt. Nach den Erfahrungen der letzten Jahre muss ich aber sagen, dass es frustrierend ist, den Finanzausschuss als Vorsitzender zu leiten, wenn man nicht die Mehrheit für vernünftiges Wirtschaften hinter sich weiß.

Doch nun zum Grund meiner „Wortmeldung“.

In der Broschüre „Blatt Grün“ vom Dezember 2022 des Ortsverbandes Börnsen von Bündnis 90/DIE GRÜNEN berichten der Bürgermeister Klaus Tormählen und/oder die Mitglieder der GRÜNEN im Finanzausschuss über die finanzielle Situation der Gemeinde. Als Vorsitzender des Finanzausschusses kann ich die Berichterstattung im „Blatt Grün“ nicht kommentarlos stehen lassen. Bereits in meiner Stellungnahme im April 2019 hatte ich ausgeführt, -jetzt weiterlesen

Aufgaben von Ausschussvorsitzenden

Nach der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein haben die Ausschussvorsitzenden die Aufgabe, zu den Sitzungen einzuladen, die Tagesordnung nach Beratung mit dem Bürgermeister festzusetzen und die Verhandlungen der Ausschüsse zu leiten.
Für die inhaltliche Vorbereitung der Tagesordnungspunkte ist der Bürgermeister selbst zuständig. Das steht zwar nicht ausdrücklich in der Gemeindeordnung (GO), ergibt sich aber sowohl formal als auch inhaltlich aus dem Text der GO:
§ 50 GO, Aufgaben des ehrenamtlichen Bürgermeisters, geregelt in Absatz 1:
“Die Bürgermeisterin oder der Bürgermeister bereitet die Beschlüsse der Gemeindevertretung vor und ist für die sachliche Erledigung der Aufgaben verantwortlich”.  Im Kommentar Bracker/Dehn heißt es dann hierzu: “Beschlüsse der Gemeinde im Sinne von § 50 Abs. 1 GO sind neben den Entscheidungen der Gemeindevertretung auch Ausschuss-Beschlüsse, obwohl dies im Gesetzestext des § 50 GO nicht ausdrücklich bestimmt ist”.
Dabei geht es laut Kommentar um die “inhaltliche kommunalpolitische Kompetenz des Bürgermeisters, Initiativen und Vorstellungen für die Entscheidungen der GV zu entwickeln, …”.
Mit diesen Regelungen soll gewährleistet werden, dass Entscheidungen vorbereitet werden, die am Ende auch mehrheitsfähig sind, denn der Bürgermeister wird auf Vorschlag der stärksten Fraktion gewählt, und die Mehrheitsverhältnisse im Ausschuss entsprechen unabhängig vom Vorsitz denen in der Gemeindevertretung.