Archiv der Kategorie: Gemeinde

Gemeinderelevante politische und nichtpolitische
Vorgänge auch die Gemeindevertretersitzungen

Guten Tag lieber Leser,....

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Einwohnerversammlung 14.08.19

Die Einwohnerversammlung fand im umbenannten „Gemeindetreff Waldschule“ statt. Die Veranstaltung fand reges Interesse, der Saal war voll belegt. Der Bürgermeister Klaus Tormählen berichtete in einer ½ stündigen Präsentation über seine Tätigkeiten sowie über den Stand der Bauplanung Sportanlagen mit Sporthalle. Der Arbeitskreis Sporthalle (Gremium aus Vereinen, Schule und Gemeinde) hat die Lage direkt am Hamfelderedder empfohlen – etwas weiter südlicher als ursprünglich geplant. Hierdurch kann eine alte Eiche erhalten werden und der Höhenunterschied Strasse / Sporthalle ist sehr gering. Der bisherige Rasenplatz kann erhalten werden und der neue Kunstrasenplatz mit Sportanlagen schließt sich westlich an. Ein Finanzierungs-Konzept zur Erstellung der Sporthalle liegt „im Detail“ nicht vor. Auch der qm-Preis der neuen Baugrundstücke liegt noch nicht vor.

Die von vielen Bürgern gewünschten Straßen-Sanierungen sollen „Stück für Stück“ in den nächsten Jahren durchgeführt werden. Laut Bürgermeister soll dies -jetzt weiterlesen

Gemeindevertretung 07.08.2019 Grandplatz und Sportanlagen – Flächennutzungsplan geändert

Tagesordnung/Protokoll

In der Sitzung wurde der Flächennutzungsplan für den Grandplatz und die Sportanlagen (B-Plan24) nun auch geändert. Durch eine Panne wurde vergessen diesen Punkt in der Vorsitzung auf die Tagesordnung zu setzen. Die SPD-Fraktion hat sich enthalten um die Planung der Sportanlagen nicht zu gefährden. Die Meinung unserer Fraktion zum verkleinerten B-Plan wurde ja oft genug schon geschildert. Nun kann der B-Plan in die Auslegung starten.  

Die Nutzungssatzung des „Gemeindetreff Waldschule“ wurde überarbeitet und auch die Möglichkeit gegeben das Börnsener Künstlerinnen und Künstler dort auf größerer Fläche ausstellen dürfen.

 

Ausschuss für Kultur, Bildung, Sport und Soziales 26.06.2019 – In der Kita Krümelkiste hat es nach dem Starkregen einen großen Wasserschaden gegeben

Dieses war die letzte Ausschusssitzung vor der Sommerpause.

In der Bürgerfragestunde wurde der immer schlechter werdende Zustand der Sporthalle bemängelt. Alles sei schmutzig, vor allem die Duschen, die auch nicht mehr richtig funktionierten. Außerdem werde die Beleuchtung immer unzureichender. Der Bürgermeister wollte sich nicht dazu äußern, aus welchem Grunde die Reinigung nicht ordentlich durchgeführt wird und teilte mit, dass der Austausch der Lampen in Auftrag gegeben worden sei.

Der VFL bemängelte zudem, dass die Laufbahn immer noch gesperrt sei. Der Bürgermeister riet diesem, die Laufbahn in Eigenarbeit wieder herzustellen, wenn sie noch benutzt werden soll, denn es werde sie sowieso nicht mehr lange geben. Im Übrigen bat er darum, diese Probleme mit ihm im Rathaus und nicht öffentlich im Ausschuss anzusprechen. Diese Aussage verwundert doch sehr, denn -jetzt weiterlesen

Bau- und Planungsausschuss 24.06.2019

Tagesordnung/Protokoll

Berichtet wurde vom Regenwasserschaden im Eingangsbereich der Kita Krümelkiste, das Bauamt (Dassendorf) will durch Baumaßnahmen dafür sorgen dass das Regenwasser besser abgeführt wird – eine optimale Lösung ist aber erst möglich wenn die Regenrückhaltung bei den Sportanlagen fertig ist.

Es wurden mehrere Bauanträge und Voranfragen besprochen der spannendste Punkt war aber eine Befreiung vom B-Plan 11 (Zum alten Elbufer) wegen einer Terrassenüberdachung. Dieser Antrag ist nicht neu, schon im letzten Jahr wurde ein vergleichbarer Antrag vom Kreisbauamt abgelehnt. Im aktuellen Fall will  ein Reihenhauseigentümer diese Überdachung beantragen und überschreitet damit das Maß der baulichen Nutzung des Grundstücks um 30%! Nach langer Diskussion gab es eine Pattsituation mit 4 Ja / 4 Nein Stimmen und einer Enthaltung – dadurch wurde der Antrag zurückgewiesen. In aktuellen B-Plan Gebieten wird häufig die sogenannte Grundflächenzahl (GRZ) durch Versiegelung und Nebengebäude überschritten – hier wäre nur eine Anpassung der B-Pläne durch die Gemeinde möglich.

Gemeindevertretung 12.06.2019 – Sportstättenfinanzierung immer ungewisser

Ein Tagesordnungspunkt war das Ausscheiden vom Gemeindevertreter Max Alpert -durch Herrn Ulf Laudi. Als Folge wurden Ausschüsse umbesetzt unter anderem der Kita-Beirat. Der Beirat wurde ausschließlich durch 2 Mitglieder der Grünen besetzt. SPD-Mitglieder waren dort nicht erwünscht.

Der B-Plan 24 (Grandplatz & Sportanlagen) wurde beraten und der Entwurfs- und Auslegungsbeschluss gefasst. Jetzt soll auch noch ein weiteres Spielfeld gebaut werden. Das wird immer teurer, auf Nachfrage gibt es aber für das Gesamtkonzept noch keine Finanzierung. Hierüber haben wir ja schon mehrfach berichtet. Die SPD-Fraktion hat sich hier der Stimme enthalten, weil wir mit der geänderten Planung nicht einverstanden sind. Den Bau der Sportanlagen will die SPD generell nicht verhindern, aber die fehlende Finanzierung und viele gute Punkte aus unserer Planung für die Bürger und Bürgerinnen sind nicht mehr enthalten

Es wurde vergessen eine Änderung des Flächennutzungsplans auf die Tagesordnung zu setzten.

Die Straße Haidkamp ist jetzt in ganzer Länge in Gemeindebesitz und wurde öffentlich gewidmet.

Des Weiteren wurde beschlossen eine neue Einsatzschutzkleidung für die Feuerwehr (67.950€) zu bewilligen, sowie die Kostenübernahme für eine Ausbildung zum Erzieher  im Kindergarten.

Tagesordnung/Protokoll

Bau- und Planungsausschuss 27.05.2019

In der Bürgerfragestunde wurde von einer Anwohnerin des Schäferholz über die Wegesituation im Schäferholz berichtet und gefragt, wer veranlasst hat, dort Poller aufzustellen. Weder der Vorsitzende noch die Ausschussmitglieder konnten dies beantworten. Der anwesende Planer Herr Wende wusste dann die Begründung: Dies wurde bei einer Ortsbereisung beschlossen. -jetzt weiterlesen

Die Konzession des Gasnetzes in Börnsen wird vergeben

Gemeindevertretung 16.05.2019

Tagesordnung/Protokoll

Der stellvertretende Bürgermeister Felix Budweit (SPD) eröffnet die Sitzung und begrüßt die Gemeindevertreter*innen und Gäste.

Die Gemeindevertretung beschließt die Neuvergabe eines Wegenutzungsrechtes im Bereich Gas- Aufgabenübertragung und für das Auswahlverfahren einen entsprechenden Kriterienkatalog. Die Ausschreibung wird durch eine Fachanwaltskanzlei begleitet. Es haben sich schon drei Bewerber gemeldet die jetzt aufgefordert werden ein Angebot abzugeben.

Die Sanierung der Regenwasser-Kanalisation im Haidkamp wird beauftragt.

Die Kameradschaftskasse der Freiwilligen Feuerwehr Börnsen ist Sondervermögen der Gemeinde, vorliegenden Einnahmen- und Ausgabeplan 2019 und dem Abschlussbericht über die Ein- und Ausgaben 2018 wurden zugestimmt.

 

 

 

Bau- und Planungsausschuss 29.04.2019

Es wurden die 3 Protokolle der Ortsbereisungen im März besprochen und beschlossen.
Das Planungsbüro BSK berichtete über die eingegangenen Stellungsnahmen zum B-Plan 17, dieser soll in Kürze aufgehoben werden.
Es wurden Vorschläge für die Stellungnahme der Gemeinde zur Fortschreibung des Landesentwicklungsplans gemacht, in der nächsten Sitzung werden die Punkte der Stellungnahme besprochen und abgestimmt.
Die Entschlammungsarbeiten am Regenrückhaltebecken Bauhof wurden beauftragt.
Es wurden Reinigungs- und Wiederherstellungsarbeiten am Seitengraben “Krogbuschweg“ beschlossen.
Die „Börnsener-Straße“ bekommt durch einen „Splittauftrag“ eine Sicherung des jetzigen Straßenzustands und Begrenzung der vorhandenen Risse – der Kreis hat gute Erfahrungen mit dieser Maßnahme gemacht z.B. in der „Lauenburger-Landstraße“
Es wurde ein Wohnmobil-Carport im Mühlenweg genehmigt. (FB)

Tagesordnung/Protokoll

Bau- und Planungsausschuss 25.03.2019

Der Börnsener Berg wird ins nächste Jahr geschoben – Weil in diesem Jahr keine Zuschüsse aus Ratzeburg mehr möglich sind wird erforderliche Reparatur in das Jahr 2020 verschoben.
Es wurden Prioritäten für die Sanierung der Bushaltestellen gesetzt, zuerst sind die Haltestellen an der Lauenburger Landstr. / Bahnstr. vorgesehen – die anderen Haltestellen folgen in den nächsten Jahren.
Für das Rathaus & Feuerwache wurden Ingenieursleistungen vergeben, da die Feuerwehrunfallkasse die Elektrik im Gebäude bemängelt hat.
Es wurde ein Ingenieur mit der Ursachenfindung der gestörten Photovoltaik-Anlage auf der Sporthalle beauftragt. Zusätzlich soll eine Kostenschätzung und Machbarkeit für eine PV-Anlage auf dem Schulgebäude ermittelt werden.

Stellungnahme zu den Ausführungen der „Grünen“ auf ihrer Internetseite zum Thema Haushalt

Dass ich mich in der Rundschau und im Internet zu Wort melde, bleibt hoffentlich eine Ausnahme. Nach meinem Rücktritt habe ich mir vorgenommen, mich aus der aktuellen Politik der Gemeinde rauszuhalten. Um den Vorsitz im Finanzausschuss habe ich mich auch nur beworben, weil es der zuständige Ausschuss für unsere GWB ist, und die liegt mir immer noch sehr am Herzen.

Doch nun zum Grund meiner „Wortmeldung“. Als Vorsitzender des Finanzausschusses kann ich das nicht so stehen lassen.

Zunächst haben die „Grünen“ 9 von 17 Mitgliedern im Gemeinderat, und damit die Mehrheit. D. h. wenn es -jetzt weiterlesen