Gemeindevertretersitzung 21.01.2016

Tagesordnung/Protokoll

Bericht:

Unter dem Tagesordnungspunkt „ Bericht des Bürgermeisters“ konnte der Bürgermeister die Gemeindevertretung darüber informieren, dass die Kosten für den Schulsozialarbeiter incl. seines Therapiehundes zu 100 % vom Kreis bzw. der Schulbehörde getragen  werden. Ferner wurde berichtet, dass in 2016 wieder ein Mikrozensus durchgeführt wird, d. h. geschulte Personen werden einzelne Bürger zu statistisch relevanten Gebieten Fragen stellen. Die Arbeiten an den Containern an der Kirche und dem Haus am Dänenweg zur Unterbringung von Asylbewerbern sind noch nicht abgeschlossen.

Wichtigster Tagesordnungspunkt war der Beschluss über den Haushalt 2016. Im Verwaltungshaushalt besteht eine Unterdeckung von 847000,- € und im Vermögenshaushalt von 483000,- €. Die größten Ausgabeposten bilden wie in der Vergangenheit der Bereich Schule und Kindergarten. Zusätzlich werden  diese Bereiche durch die abgeschlossenen Tarifverträge belastet. Das ist zwar für die Gemeinde belastend, war aber eigentlich schon längst überfällig.

Im Jahr 2015 hatte die Gemeinde noch eine Schlüsselzuweisung vom Land in Höhe von 568000,- € erhalten. Dadurch, dass es der Gemeinde durch eine strikte, sparsame Haushaltsführung gelungen ist, die Defizite der vergangenen Jahre auszugleichen, entfallen diese zusätzlichen Einnahmen in diesem Jahr.

Die Gemeinde Börnsen hat keine Bedenken gegen die Erstaufforstung einer Koppel von rd. 4 ha am Neuen Weg. Diese Fläche wird mit Stileichen und Birken bepflanzt und dient zum Ausgleich für einen Bebauungsplan in Dassendorf.

Am Horster Weg gibt es immer Probleme für den Abwasserverband, der dort eine Pumpstation betreibt. Um das Problem zu lösen und eine ausreichende Wendemöglichkeit zu schaffen, ist eine Übertragung von einem Grundstücksteil auf die Gemeinde nötig. Im Gegenzug schafft die Gemeinde die Möglichkeit  für den Grundstückseigentümer dort ein Gebäude zu errichten, dass dieser dann an das Amt zur Unterbringung von Flüchtlingen vermieten wird.

 

Schul- und Sportausschuss 20.01.2016

Tagesordnung / Protokoll

Auf der Schul- und Sportausschusssitzung im Januar wurde erneut über die
Vergabe der Hallenzeiten gesprochen. Die Zeiten ab 19 Uhr sind bei allen
Vereinen (VFL, SVB und Börnsen Dynamics) sehr begehrt. Bis zum Sommer
wurde eine Einigung erzielt. In der Sitzung im Mai/Juni wird die
Belegung für das folgende Jahr (Schuljahresrhythmus: August bis August)
verhandelt.
Die Dalbek-Schule hat mit ihrem Energiesparprojekt etwas über 6000 €
eingespart. Die Schülerkonferenz hat entschieden, dass der Anteil der
Schule in eine Nestschaukel investiert werden soll.

Neujahrsempfang 17.1.2016

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Neujahrsempfang in der Mensa
In seiner Neujahrsrede war das Thema Flüchtlinge ein zentrales Anliegen
des Bürgermeister.
„Wir müssen vor Ort mit ehrenamtlicher Unterstützung ein gutes Beieinander mit
Flüchtlingen und Asylbewerbern schaffen“, so Walter Heisch.
Die positiven Signale in Börnsen geben Hoffnung.
In seinen weiteren Ausführungen sprach er die zukünftige Entwicklung Börnsens an.

Bauausschuss 21.12.2015

Die letzte Sitzung im Jahr verlief ohne Besonderheiten.
Man könnte sagen – das Übliche, wie ,

  • das Bushalteprojekt Buchenbarg (Lindenhof) verzögert sich, da 70 m Regenwasserkanal erneuert werden muss.
  • Die Ecke Bahnstr. – Gartenweg ist verkehrsmäßig nicht optimal – schon seit Jahrzehnten, dort sollte man nicht mit der maximal erlaubten Geschwindigkeit fahren.
  • Des Weiteren muss der Handlauf im Feuerwehrgerätehaus von 90 auf 100 cm erhöht werden.
  • Durch eine Kehrmaschine der Stadt Geesthacht wird die Reinigung von relevanten Strassen erfolgen.
  • Für eine Grundstückseinfahrt im Fleederbogen wird eine Verlegung gewünscht.
  • Im Mühlenweg Ecke Haidkamp ist eine Drainageleitung unsachgemäß an den Graben angeschlossen, wodurch viel Wasser auf dem Feld verbleibt.
  • Für das Grundstück am Stein 5 gibt es eine Voranfrage für ein Doppelhaus.
  • Ein Findling im Steinredder soll durch einen Holzpoller ausgewechselt werden.
  • In der Schwarzenbeker Landstr. 6 /8 ist die Gehwegpflasterung zu reparieren sowie ein Kanaldeckel der Oberfläche anzugleichen.

Am Ende der Sitzung bedankte sich die Vorsitzende Heidrun Punert für die gute Zusammenarbeit im Jahr 2015.

Tagesordnung/Protokoll

Gemeindevertretersitzung 10.12.2015

Tagesordnung/Protokoll

im Bürgerhaus um 19:30

Hinweis für die Öffentlichkeit: Die öffentliche Sitzung zur Beratung von Sachthemen beginnt ca. 20 Uhr.

Themen u.a.

  • Verpflichtung eines neuen Gemeindevertreters
  • Nachwahl von Ausschussmitgliedern
  • Information der Gemeindevertretung durch den Aufsichtsrat und Prokuristen der GWB und GWB Netz*
  • Thesaurierung der Jahresergebnisse der GWB bis 31.12.2017
  • Änderung der Satzung „Hundesteuer“
  • Verabschiedung und Ehrung von ausgeschiedenen Mitgliedern

* Voraussichtlich nichtöffentlich zu behandelnder Tagesordnungspunkt.

Bericht:

  • Herr Robert Schulz (CDU), als Nachrücker für Herrn Guido Albrecht, wird von Bürgermeister Heisch durch Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Obliegenheiten verpflichtet und in seine Tätigkeiten eingeführt.
  • Im geschlossenen Teil berichten der Aufsichtsratsvorsitzende Johannes Winkler und die beiden Prokuristen Frau Gerner und Herr Winkelmann dem Gemeinderat über die GWB.
  • Unter der Rubrik „Bericht des Bürgermeisters“ berichtet der Bürgermeister, dass die Container an der Kirche inzwischen aufgestellt worden sind.
  • Frau Pülm präsentiert die

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Finanzausschuss 09.12.2015

Tagesordnung/Protokoll

im Sitzungszimmer des Amtes Hohe Elbgeest um 20 Uhr

Christa-Höppner-Platz 1 , Dassendorf

Themen u.a.

  • Haushaltsplan 2016
  • Änderung der Satzung „Hundesteuer“

Bericht:

Die Haushaltssatzung nebst Plan 2016 wurde besprochen und alle Wünsche der Ausschüsse berücksichtigt.
Der Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung diesen so zu beschließen.

 

Sitzung des Sozial- und Kulturausschusses am 02.12.2015

Tagesordnung/Protokoll

Die Sitzung wurde von der stellv. Vorsitzenden Frau Sabine Dantzer geleitet.

Bezüglich des Freizeitangebots für Kinder und Jugendliche in der Gemeinde gibt es keine ‚Beanstandungen mehr. Die beiden Einwohnerinnen, die zuerst die Bitte um Überprüfung des Freizeitangebots an den Ausschuss herangetragen hatten, sollen diesbezüglich zufrieden sein.

Dem Bericht der KiTa-Leitung zufolge ist die KiTa mit der jetzigen personellen Besetzung sehr gut aufgestellt. Die Gruppen füllen sich und der Ausschuss wurde gebeten zu beschließen, die Waldgruppe von 15 auf 17 Kinder aufzustocken. Der Beschluss wurde einstimmig gefasst. Die KiTa hat des Weiteren beschlossen, im nächsten Jahr mit einer Fachberatung Qualitätsstandards zu erarbeiten. Da die Putzleistung der jetzigen Reinigungsfirma in der KiTa nicht ausreichend ist, wurde mit dieser ein Aufhebungsvertrag zum 29.02.2016 geschlossen.

Durch die 800-Jahr-Feierlichkeiten wird der Gemeindehaushalt nicht belastet, da sie von den Vereinen und durch Sponsoren finanziert werden.

Falls Asyl suchende Familien nach Börnsen kommen, werden deren Kinder ebenfalls vom Börnsener Helferkreis betreut. Es sind für diese Kinder auch in der KiTa Kapazitäten frei.

 

GWB hat einen neuen Geschäftsführer

Joachim Franzke

Zum 01. Januar 2016 übernimmt Joachim Franzke die Geschäftsführung der Gas- und Wärmedienst Börnsen GmbH und tritt damit die Nachfolge des langjährigen Geschäftsführers Joachim Reuland an.

Joachim Franzke wohnt zur Zeit in der Nähe von Detmold, ist 55 Jahre alt und kann eine über 30jährige Berufserfahrung im öffentlichen Dienst vorweisen.

Nach der Ausbildung zum Großhandelskaufmann und der Bundeswehrzeit studierte der neue Geschäftsführer in Lemgo Betriebswirtschaftslehre und schloss anschließend in München ein Aufbaustudium zum Dipl. Verwaltungswirt ab.

Es folgte eine 16-jährige Tätigkeit bei der Kommunalverwaltung der Stadt jetzt weiterlesen

Bauausschuss 30.11.2015

fleederkamp_verlaufZu dieser Sitzung waren Anlieger des Fleederkampredders eingeladen, da in einem Tagesordnungspunkt über eine Veränderung betreffend der Einmündung in die Börnsener Straße gesprochen werden sollte. Schon zum Punkt Bürgerfragestunde wurden Fragen zu dem Thema gestellt, wie zum Beispiel: dass der Seitengraben des Redders auch das Wasser der Grundstücke des Neubaugebietes aufnehme, was richtigerweise nicht geht, auch wurde das Niveau vieler Grundstücke dem Strassenniveau angepasst was dazu führte, dass einige der tiefer liegenden Altgrundstücke deren Oberflächenwasser ab bekamen. Der Ausschuss stellte fest, dass jetzt weiterlesen

Baumschnittseminar im Freien 28.11.2015

Das Seminar fand am 28.11.2015 von 13:00-16:30 Uhr in den Apfelbäumen an der Börnsener Straße statt. 6 Teilnehmer, 4 aus Börnsen und 2 aus Geesthacht, folgten den intensiven Anweisungen von Olaf Dreyer um dann in 2er Gruppen selbst Hand anzulegen und die Bäume deutlich zurück zuschneiden. Leider war der Termin nicht so gut besucht wie in den letzten Jahren, daher konnten in der verkürzten Zeit nur 6 Bäume geschnitten werden. 

 

Empfang für ehrenamtliche FlüchtlingshelferInnen

ehreurkunde_asy_minlMit einem gemeinsamen Empfang im Berliner Reichstag am Samstag, den 29. August 2015 ehrten die SPD und die SPD-Bundestagsfraktion ehrenamtlich engagierte Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten, die sich in der Flüchtlingshilfe verdient gemacht hatten. Die SPD und die SPD-Bundestagsfraktion möchten sich damit bei denen bedanken, die mit ihrem Engagement dafür sorgen, dass Menschen, die vor Krieg, Hunger und Vertreibung flüchten müssen, mit Hilfsbereitschaft und Mitgefühl empfangen werden.
Eingeladen aus Börnsen waren Walter Heisch, Klaus Lewandowski, Ingrid Stenzke und Lothar Zwalinna. Die anliegende Urkunde steht exemplarisch für alle geehrten.
Neben den Redebeiträgen bestand die Möglichkeit zu Gesprächen mit dem SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel, der Ersten Parlamentarischen Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion Christine Lambrecht und den stellvertretenden SPD-Vorsitzenden Manuela Schwesig und Aydan Özoğuz.
Rainer Schmidt

Gemeindevertretersitzung 24.11.2015

Tagesordnung/Protokoll

Im Bürgerhaus um 20 Uhr

Themen u.a.

  • Neuwahl eines Seniorenbeirates
  • Feuerwehr:  Bildung von Abteilungen
  • Aufstellung einer Glitzerkuh auf dem Kreisel
  • GWB; Jahresabschluss 2014 und Ergebnisverwendung*
  • GWB; Entsendung der fünf Mitglieder des Aufsichtsrats

* Voraussichtlich nichtöffentlich zu behandelnder Tagesordnungspunkt.

Kurzbericht:

  • Der Gemeindevertreter Guido Albrecht hat sein Mandat aus gesundheitlichen Gründen niedergelegt.
  • Die Neuwahl eines Seniorenbeirates findet im Frühjahr 2016 statt. Die möglichen Kandidaten können sich dann auch wieder auf einer Veranstaltung im Bürgerhaus vorstellen.
  • Die Freiwillig Feuerwehr bekommt die Möglichkeit neue Abteilungen zu bilden wie z. B. eine Kinderfeuerwehr.
  • Mehrheitlich wurde beschlossen, die Glitzerkuh der Schrammwerke auf dem Kreisel an der B207 aufzustellen.
  • Der Bebauungsplan „Möbelpark Sachsenwald“ wird den tatsächlichen Gegebenheiten angepasst.
  • Die Satzung der GWB wurde geändert. In Zukunft gibt es keine persönlichen Stellvertreter für die Aufsichtsratsmitglieder mehr sondern einen Pool von drei Vertretern.
  • Für die GWB und die GWB-Netz wurde ein Wirtschaftsprüfer für den Abschluss 2015 bestimmt.
  • Die fünf Aufsichtsratsmitglieder wurden neu gewählt. Zum Aufsichtsratsvorsitzenden wurde wieder der Rechtsanwalt Johannes Winkler bestimmt. Stellvertretender Aufsichtsratsvorsitzender ist Herr Rudolf Thederan. Die drei weiteren Aufsichtsratsmitglieder sind Herr Heinz Steenbock, Herr Stephan Clausen und Herr Wolfram Krabbe. Die drei Stellvertreter sind Herr Christian Rothe, Herr Günther Sund und Herr Helmuth Schlingemann.

 

 

 

Planungsausschuss 16.11.2015

Im Bürgerhaus um 20 Uhr
Themen u.a.:

  • Vorstellung und Diskussion über die Bebauung
    Frachtweg/ Schwarzenbeker Landstr.
  • Bauleitplanung an heutige Bedürfnisse anpassen?

Tagesordnung/Protokoll

Kurzbericht:

Das Thema des Abends war das Wachstum von Börnsen.

Es wurde dem Ausschuss ein Entwurf zur Bebauung des Geländes der alten Post in Neubörnsen mit angrenzender Koppel und den rückwärtigen Gartengrundstücken der Anlieger vorgestellt. Die Erbengemeinschaft des Grundstückes hat damit einen Planer beauftragt. Der Entwurf sieht 30 Wohneinheiten in Einzel- und Doppelhausbebauung mit Spielstraße und einer begrünten Lärmschutzwand zur B207 vor. Der Plan wurde zur Beratung in die Fraktionen verwiesen.

Als zweites Thema stand noch ein möglicher Wohnungsbau in Börnsen an. Dieser ist nicht nur notwendig für die Asylbewerber mit einem anerkannten Verfahren die bleiben möchten und eine Unterkunft benötigen, sondern auch für die Bürger Börnsens die eine Wohnung in Börnsen suchen. Unter anderem auch für junge Menschen die ihr Elternhaus verlassen möchten, aber z.B. sich auch weiterhin im Dorf ehrenamtlich engagieren können. Zu diesem möglichen Wachstum mit Geschosswohnungsbau kam herbe Kritik aus der Fraktion der Grünen. Es müsse erst einmal die Infrastruktur einem Wachstum angepasst werden. Leider wieder einmal ohne jegliche Vorschläge wie das mit den Möglichkeiten von Börnsen umgesetzt werden kann, sondern wie schon in der Vergangenheit gegen ein Wachstum Börnsens. Auch dieses Thema ist zur Beratung an die Fraktionen verwiesen wurden die nun Vorschläge erarbeiten sollen.

Es wurde noch über 2 B-Pläne von Wentorf abgestimmt die dem Ausschuss im Rahmen der Bauleitplanung vorgelegt wurden.  

Umweltausschuss 09.11.2015

Tagesordnung/Protokoll

Der Bericht des Ausschussvorsitzenden umfasste einige Punkte die sich in Bepflanzungen, Zuständigkeit des Ordnungsamts und Allgemeines einteilen lassen. 

Dem Ordnungsamt wurden übergeben die Beschwerden der Lautstärke der Schlosserei in der Ortsmitte und die Erdablagerungen im Bereich des Knickfußes bei der Möbelspedition zwischen den Kreiseln.

Zum Thema Bepflanzungen gab es einiges zu berichten.

Die Johannisbeeren am Mühlenweg wurden gepflanzt. Das Knickstück Ecke Hermann-Wölke-Weg/Mühlenweg  jetzt weiterlesen