Archiv der Kategorie: Gemeinde

Gemeinderelevante politische und nichtpolitische
Vorgänge auch die Gemeindevertretersitzungen und Bericht von BürgermeisterIn

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Planungsausschuss am 07.09.2017

Eine Vielzahl Besucher war erschienen. In der Bürgerfragestunde wurden keine Fragen gestellt.
In Sachen Bebauungsplan 9/1 Börnsener Str.22 ergab sich eine Änderung. Es wurde beschlossen das Nachbargrundstück Nr.20 in die Planung mit einzubeziehen.
Im B-Plan 29, Heuweg/Horsterweg wird der Planer beauftragt ein Baufenster zu ändern, dies wurde notwendig im Zusammenhang mit den Abwasseranlagen
Ein Planungsvorschlag für einen Teilbereich des B-Plan 30 in Neubörnsen (Pflegeheim) durch das Büro Gramkow wurde vorgestellt.
B-Plan 17, östlich Koppelweg wurde die Gemeindevertretung aufgefordert, den Plan aufzuheben. Die Überschreitung der GRZ war Anlass dieser Entscheidung.
Im Sachstandsbericht des B-Plan 24 war der „Hochzeitswald“ in der Ausgleichsfläche ein Diskussionspunkt.
Tagesordnung/Protokoll

Sitzung des Finanzausschusses 06.09.2017

Tagesordnung/Protokoll

  • Die Kooperationsvereinbarung mit dem Verein Offene Ganztagsschule Börnsen e.V. wurde zurück gestellt und soll in einer späteren Sitzung beraten werden
  • Eine offene Forderung wurde befristet niedergeschlagen
  • Die Beschaffung von Feuerwehrhelmen für die Freiwillige Feuerwehr wurde beschlossen

 

Bauausschuss 28.08.2017

Anträge für eine Grundstückszufahrt im Fleedereck, für den Bau eines Gartenhauses auf einem Grundstück in der Lauenburger Landstr., für eine Terassenüberdachung Am Hellholz und die dringende, und teure Bitte eines Bürgers eine Verbesserung der Bushaltestelle Börnsen-Unten vorzunehmen. Diese Sitzung war eines der kürzesten des Jahres –Ferienzeit!
BirkenwegBirkenweg1Strassensiele1Strassensiele2
Ausbesserungen
im Birkenweg

 

 

 

 

 

und in der
Börnsener Str.
Tagesordnungspunkte/Protokoll

Bauausschuss 31.07.2017

● In der Bürgerfragestunde wollte eine Bürgerin wissen, ob es eine Graben-Reinigungspflicht gibt. Dies wurde bejaht, da es in der Straßenreinigungssatzung steht. Es wurde bemerkt, dass es Anwohner gibt, die den Graben offen halten. Es sind leider diverse Fälle bekannt, wo der „eigene Graben“ verfüllt wurde und somit bei Regen ein Problem entstand. jetzt weiterlesen

Umweltausschuss 19.07.17

Tagesordnung/Protokoll

Themen u.a.:

  • Der durch eigenmächtigen Beschnitt eines Anwohners unsachgemäß beschnittene Obstbaum an der Bücherei wird im Winter durch den Bauhof und Ausschussvorsitzenden wieder in Form gebracht.
  • Das Auslaufbecken an der Bachsohle vom Feldkamp in die Dalbek ist schadhaft. Bauhof und Ausschussvorsitzender werden prüfen, wo eine Reparatur notwendig ist.
  • Da der Bestand an Insekten stark rückläufig ist, sollen Gartenbesitzer aufgefordert werden mehr heimische Blühpflanzen anzubauen. Zur nächsten Sitzung wird ein Vorschlag erarbeitet. Beispiele siehe unten im Artikel.
  • Die Stiftung Naturschutz hat zugesagt die Zuwegung zur Lohe vom Birkenweg jetzt weiterlesen

Gemeindevertretung 29.06.2017

Tagesordnungspunkte / Protokoll

Der vorhabenbezogene Bebauungsplan Nr. 9/1 für das Grundstück: “Börnsener Straße 22” vom 18.10.2006 wurde aufgehoben und ein neuer Aufstellungsbeschluss beschlossen. Damit ist eine neue Planung auf dem Flurstück möglich. Damit nicht zwischenzeitlich etwas umgesetzt werden kann wurde darüber hinaus ein Erlass einer Veränderungssperre für den Bereich beschlossen.

Für die Veranstaltungen zur 800-Jahr-Feier wurde die Annahme von weiteren Spende in Höhe von 26.000,00 € beschlossen. Die Annahme einer Spende für die KITA wurde ebenfalls genehmigt.

Über eine Machbarkeitsstudie für einen Radschnellweg Geesthacht – Hamburg (Mitte) über Bergedorf wurde beraten und beschlossen.

 

Bauausschuss 26.06.2017

● In Verlängerung Birkenweg zur Wentorfer Lohe befindet sich eine brückenhafte Überwegung eines Grabens, der offiziell durch die Stiftung als Weg gilt, aber beschwerlich zu begehen ist. Mit einem Kinderwagen/Rollator kaum möglich. Es wird geklärt in wieweit eine Verbesserung erfolgen kann.
● Ein an der B207 auf dem nördlichen Gehweg herausstehender Trumpf ist noch nicht angeglichen worden, bemängelt ein Bürger.
● An einem Haus nahe der Bushalte Buchenbarg sind durch jetzt weiterlesen

Planungsausschuss 12.06.2017

  • Bürgerfragestunde: Herr Westphal ist enttäuscht, dass die Gemeinde einen von ihm gewünschten Planentwurf –dreigeschossig- für die Börnsener Str. 22 nicht zustimmen kann. Wie der Ausschussvorsitzende und der Bürgermeister erklärten, bedarf es eines regulären Bebauungsplans wie dies auch das Bauamt des Kreises fordert.
    Die Frage einer Bürgerin wie die Ausgleichsfläche für den B-Plan 24 jetzt weiterlesen

Bauausschuss 29.05.2017

● Bürger aus dem Bereich Diestelbarg/Buchenbarg fragen nach, ob nicht für die Querung zur Bushaltestelle eine sichere Überwegung geschaffen werden kann. Nach einer Diskussion, die auch das Thema des schnellen Fahrens durch den Ort betraf, jetzt weiterlesen

Gemeindevertretung 18.05.2017

Tagesordnungspunkte / Protokoll

Themen u.a.

  • Ein Bürger trug sehr viele Fragen, Beschwerden und Anregungen vor, die zur Bearbeitung an die entsprechenden Ausschüsse weitergeleitet wurden.
  • Der Bürgermeister berichtete, dass eine 30km-Zone nun auch für den Rothehausweg eingerichtet werden soll. Außerdem rief er zur Benennung von mehr Frauen für Verdienstorden auf.
  • Die jährliche Erhöhung der KITA-Gebühren wurde mit 1 Gegenstimme beschlossen. Den Gemeindevertretern fiel diese Maßnahme nicht leicht, der Gemeindehaushalt lies jedoch keine andere Entscheidung zu. Die Eltern erhalten durch die KITA-Leitung ein Schreiben des Bürgermeisters über Zuschussmöglichkeiten für Geringverdiener.
  • Der Entwurfs- und Auslegungsbeschluss für den B-Plan 31 (ehemaliges Landschulheim) erfolgte einstimmig. Es handelt sich um maximal 7 Grundstücke für Wohnhäuser mit einer festgelegten Traufhöhe von max. 9,80 m. Die Grundstücksgröße bei 1 Wohneinheit beträgt 1250qm, bei 2 Wohneinheiten 1750 qm.
  • Die Annahme von Spenden für die KITA wurde beschlossen.
  • Die restlichen Sanierungsmaßnahmen für die Oberflächenwasserkanalisation wurden beschlossen.
  • Die Beschaffung eines Löschgruppenfahrzeugs LF10 für die FF Börnsen wurde beschlossen. Die Kosten betragen rund 280.000 €.
  • Für die umfangreichen Veranstaltungen zur 800-Jahr-Feier wurde die Annahme von Spenden von insgesamt 60.450 € beschlossen. Diese Summe wird die Kosten wohl gerade decken.
  • Der 1. Nachtragshaushalt für 2017 beinhaltet vor allem Änderungen im Vermögenshaushalt, um den Kauf des Hauses der ehemaligen Polizeistation zu ermöglichen. Außerdem wurden Kosten für die Planung des Sporthallenbaus, den Kauf eines neuen Streufahrzeugs für die Gemeinde, den Ersatz eines durch Sturmschaden zerstörten Holzschuppens und neue Masten für Banner eingestellt. 

 

Sitzung des Kultur- und Sozialausschusses 03.05.2017

Tagesordnungspunkte / Protokoll

In dieser Sitzung ging es fast ausschließlich um die 1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertagesstätte (Kita) der Gemeinde Börnsen, über die Frau Schneider vom Amt Hohe-Elbgeest berichtete.

Gemäß Beschluss überprüft das Amt die Höhe der Gebühren nunmehr jährlich, damit eine Anpassung nicht zu hoch ausfällt. Bei dieser Prüfung wurde festgestellt, dass bei der letzten Tarifanpassung die kalkulierten Haushaltskosten zu Grunde gelegt wurden, obwohl die tatsächlichen viel höher waren. Die Gebühren hätten somit noch in größerem Umfang erhöht werden müssen. Das musste bei der jetzigen Neuberechnung berücksichtigt werden. Die weitere Anpassung erfolgte unter Berücksichtigung der Personal- und Sachkosten. Sie wird zu einer Gebührenerhöhung von jetzt weiterlesen

Bauausschuss 24.04.2017

muehlenweg-fertig● In der Bürgerfragestunde bedankt sich eine Bürgerin für die „Renovierung“ des Mühlenwegs.
● Ein Bürger weist darauf hin, dass vom Fußweg Schwarzenbeker Landstr. Nr. 6 u. 8 durch defekte Steine und einen hervorstehenden Trumpf eine Gefahr ausgeht.
● Die Kosten zur Herstellung des Bürgersteigs im Zuge des Sparkassenneubaus werden zur Hälfte durch die Sparkasse getragen. Einstimmig.
● Der Planer Herr Wende beschreibt fertig gestellte Baumaßnahmen und die zum Teil noch zu behebenden Mängel.
● Die Zuwegung zum Ehrenmal wird noch nachgearbeitet.
● An der Bushaltestelle „Hamfelderedder“ am Neuen Weg soll ein Wartehäuschen aufgestellt werden. Die Örtlichkeit wurde vermessen.
● Der Erweiterungsbau Lehrerzimmer wurde einstimmig beschlossen.
● Eine Befreiung vom B-Plan27 für einen 6,50 m breiten Zugang zum Ärztehaus und damit eine Entfernung des Pflanzstreifens, wurde einstimmig abgelehnt.
● Es wurden Termine für 3 Ortsbereisungen beschlossen
Tagesordnungspunkte/Protokoll